Werbung in eigener Sache: ganz aktuell ist das Handbuch „Datenrecht in der Digitalisierung“ erschienen, herausgegeben von Louisa Specht-Riemenschneider, Nikola Werry und Susanne Werry. Es handelt sich um einen doch sehr opulenten Wälzer, der am Ende die 1.000-Seiten-Marke nur sehr knapp verfehlt. Nicht, dass es auf die bloße Anzahl der Seiten ankäme: Aber mehr als 30 Autoren sind hier mit unterschiedlichen rechtlichen und sozialwissenschaftlichen Aspekten aus dem Recht der Informationsgesellschaft befasst. Und immerhin 42 (die Antwort auf die Frage aller Fragen) dieser Seiten sind von mir und behandeln ganz wesentliche Themen meiner wissenschaftlichen und praktischen Tätigkeit. Unter dem Titel „Marktmacht durch Daten – eine Analyse aus rechtswissenschaftlicher Perspektive“ stelle ich nicht nur derzeitige strittige Punkte der Marktbestimmung und Marktmachtanalyse bei digitalen Plattformen dar. So versuche ich auch eine praxisbezogene Analyse der 2017 mit der 9. GWB-Novelle aufgenommenen strukturellen Kriterien in § 18 Abs. 3a GWB zur Bestimmung der marktbeherrschenden Stellung bei „mehrseitigen Märkten und Netzwerken“. Es geht auch um die Folgen besonders im Zusammenhang mit dem Missbrauchsverbot und dem allgemeinen Kartellverbot. Notwendig ist in diesem Zusammenhang auch eine differenzierte Betrachtung der Daten als möglicher Zugangsobjekte. Und bei allem Fokus auf Daten muss ebenso klar sein, dass es in vielen Fällen nicht allein auf diese ankommt, sondern gegebenenfalls auf weitere Mitwirkungspflichten oder Infrastrukturen. Diese lässt sich im deutschen Recht gut im Zusammenhang mit dem Konzept der relativen Marktmacht abbilden.

1 Kommentar
  1. […] Ich hatte bereits vor ein paar Monaten berichtet, dass mir die Ehre zugekommen ist, mittlerweile dem Herausgeberbeirat der Zeitschrift Recht innovativ (Ri) anzugehören. Aus der Ehre folgt die Pflicht oder jedenfalls der Selbstanspruch, auch dort zu veröffentlichen. Vor wenigen Tagen ist die neue Ausgabe erschienen. Enthalten ist ein Beitrag von mir unter dem Titel „Kommt (erst) mit dem GWB-Digitalisierungsgesetz der Zugang zu Daten?„. Der suggestive Titel lässt den Inhalt erahnen. Ich schreibe über den Zugang zu Daten im Kartellrecht und den Referentenentwurf zur 10. GWB-Novelle, der durch seine Verfasser auch GWB-Digitalisierungsgesetz genannt wurde. Dort sind verschiedene Anpassungen im digitalen Bereich enthalten, die wohl auch unter den Titel passen. Entgegen einiger Vermutungen wird der Zugang zu Daten dort jedoch nicht geregelt oder in irgendeiner Weise neu aufgenommen. Er lässt sich bereits so vorwiegend aus dem Verbot des Behinderungsmissbrauchs herleiten. Lesen Sie hier den Hinweis auf meinen Beitrag im „Handbuch Datenrecht in der Digitalisierung&#… […]

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Sebastian Louven

Rechtsanwalt Sebastian LouvenIch bin seit 2016 selbstständiger Rechtsanwalt und berate vorwiegend zum Kartellrecht und Telekommunikationsrecht. Weitere Schwerpunkte meiner Tätigkeit sind der gewerbliche Rechtsschutz sowie das Vertriebsrecht und IT-Recht.

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