Ich hatte bereits den Gesetzgebungsprozess zum neuen TKG begleitet. Dabei haben sich Synopsen als recht hilfreich erwiesen und meine wurden sehr dankbar angenommen. Für mich waren das handwerklich fast schon Abfallprodukte meiner Arbeit. Für die Rückmeldungen bin ich trotzdem sehr dankbar.
Mittlerweile wurde das TKG-Modernisierungsgesetz, so der offizielle Name, im Gesetzgebungsverfahren von den Parlamenten angenommen. Eine Unterzeichnung und Ausfertigung durch den Bundespräsidenten steht noch aus, ist aber in diesem Fall wohl eher bloße Formsache.
Es gibt aber bereits eine konsolidierte Version der vom Bundesrat angenommenen Gesetzestexte, die also am 1.12.2021 in Kraft treten werden. Auf dieser Grundlage habe ich meine bisherige Synopse noch einmal überarbeitet. Sie finden dort jetzt eine vierte (!) Spalte mit dem verabschiedeten neuen Gesetzestext.
Das ganze Dokument ist trotz kleiner Schrift äußerst lang geworden. Das ist bei einer vierspaltigen Synopse und derart umfangreichen Änderungen nicht wirklich überraschend. Ein bisschen Papier geht dieses Mal auch für ein Inhaltsverzeichnis drauf. Sie können jetzt anhand des neuen Gesetzestextes und der Überschriften in dem Dokument hin und her springen. Die Gliederung wird Ihnen im PDF links angezeigt.
Das sieht nach viel Aufwand auf, obwohl es technisch alles Spielerei ist. Aber ich beschäftige mich beruflich fast hauptsächlich mit dem TKG (ja, da wären noch das GWB, der AEUV, diverse sektorspezifische Marktregulierungs- und Zugangsvorschriften, das VwVfG und ein paar weitere…). Da steckt also auch viel Anyway-Aufwand drin, den ich gerne als Marketing-Maßnahme nach außen gebe. Sie finden in der Synopse meine vollständigen Kontaktdaten und mein Label. Ansonsten können Sie das Dokument frei teilen und verwenden.
Hier ist es zum Download verfügbar.
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Ich bin seit 2016 selbstständiger Rechtsanwalt und berate vorwiegend zum Kartellrecht und Telekommunikationsrecht. Weitere Schwerpunkte meiner Tätigkeit sind der gewerbliche Rechtsschutz sowie das Vertriebsrecht und IT-Recht.
[…] Update vom 13.6.2021: Mittlerweile ist das Gesetzgebungsverfahren nahezu abgeschlossen. Nur noch die Ausfertigung durch den Bundespräsidenten und die Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt steht aus. Ich habe auf der konsolidierten Version des verabschiedeten Gesetzes bereits eine aktualisierter Synopse erstellt und sie hier im Blog verlinkt. […]