In meiner Doktorarbeit beschäftige ich mich mit digitalen Plattformen, Innovationstheorie und Kartellrecht. Es geht um neue Sachverhalte und Veränderung, also noch mehr Neues. Wie kann in dieser Dynamik Recht gesprochen werden? Wie können Kartellbehörden rechtsfehlerfrei entscheiden? Welches Wissen dürfen sie wie berücksichtigen? Welches Wissen müssen sie mindestens schaffen?

Diese Fragen haben mich in einem Kapitel zur Rechtsfindung beschäftigt. Die kartellrechtlichen Verbotsvorschriften sind offen formuliert. Wenn man Sachverhalte hat, die mit Innovation zu tun haben, ist deren Anwendung schwer. Denn zum einen gibt es in tatsächlicher Hinsicht häufig wenig belastbare Vergleichsgrundlagen. Schließlich entwickelt sich einiges erst noch. Und auch die Entwicklung selbst in vom Wettbewerb umfasst und damit vom Kartellrecht geschützt. Zum anderen fehlen häufig dogmatische Erkläransätze für neue rechtliche Entscheidungen.

Rechtliche Entscheidungen sind aber an die Verfassung gebunden. Entsprechend stellt sich die Frage, in welchem Rahmen sich Rechtsanwendung außerhalb des Gesetzgebungsverfahrens weiter entwickeln kann. Da ist zunächst der unbedingt einzuhaltende Grundsatz der Gewaltenteilung. Bei den offen formulierten Tatbeständen obliegt die rechtsfehlerfreie Anwendung jedoch der Exekutive und Judikative. Diese können (und müssen) jedoch bei Einzelfallentscheidungen alle relevanten Umstände berücksichtigen und einbeziehen. Entsprechend müssen sie mit neuem Wissen umgehen.

In dem Beitrag beschreibe ich, dass auch dieser Vorgang der Begründung von Einzelfallentscheidungen bei der Anwendung offen formulierter Tatbestände ein Entdeckungsverfahren darstellen kann, ähnlich wie es von Hayek für den Wettbewerb beschrieben hatte. Dieses Entdeckungsverfahren bezieht sich auf neues Wissen über rechtliche Begründungen und Dogmatik. Es ist ebenso den Grundregeln der Verfassung unterworfen, also nicht frei evolutorisch. Die rechtlichen Rahmenbedingungen stelle ich in diesem Beitrag dar.

In der aktuellen Ri 2021, S. 49-59 habe ich dieses Entdeckungsverfahren bei der Rechtsfindung noch einmal genauer beschrieben. Sie können den Beitrag hier nachlesen.

Dr. Sebastian Louven

Rechtsanwalt Sebastian LouvenIch bin seit 2016 selbstständiger Rechtsanwalt und berate vorwiegend zum Kartellrecht und Telekommunikationsrecht. Weitere Schwerpunkte meiner Tätigkeit sind der gewerbliche Rechtsschutz sowie das Vertriebsrecht und IT-Recht.

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