In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift RDi habe ich einen neuen Aufsatz veröffentlicht. Er trägt den Titel „FRAND-konforme Verhandlungspflichten bei IoT-Plattform-Verträgen“. Darin beschäftige ich mich mit mehreren Fragen:

  1. Ist FRAND auf IoT-Plattform-Verträge anwendbar und woraus kann sich dieser Maßstab begründen?
  2. Welche Verhandlungs- und Mitwirkungspflichten ergeben sich aus FRAND-Grundsätzen?
  3. Welche Folgen hat dies für typische Vertragspunkte in IoT-Plattform-Verträgen?

Der Beitrag bündelt einige Streitfragen, die es zwischen Unternehmen gelegentlich geben kann. Gleichzeitig knüpfe ich in mehreren Punkten an meine Doktorarbeit an. Insbesondere die Abschnitte zum Verdrängungsmissbrauch geben einige wichtige Erkenntnisse.

Gleichzeitig ergibt sich ein interessanter Bezug zu meinem Beitrag zu Datenzugang und FRAND, den ich vor einigen Jahren geschrieben habe. Diesen können Sie hier open access abrufen. Damals hatte die Kommission in einem Arbeitspapier auf die Möglichkeit eines derartigen Datenzugangs hingewiesen. In der aktuellen Literatur zum Datenzugang finden sich denn auch einige Aspekte, die damals bereits angesprochen wurden. Das betrifft etwa den Grundsatz der Diskriminierungsfreiheit bei der Gewährung des Datenzugang oder die konkreten Bedingungen des Zugangs.

Dr. Sebastian Louven

Rechtsanwalt Sebastian LouvenIch bin seit 2016 selbstständiger Rechtsanwalt und berate vorwiegend zum Kartellrecht und Telekommunikationsrecht. Weitere Schwerpunkte meiner Tätigkeit sind der gewerbliche Rechtsschutz sowie das Vertriebsrecht und IT-Recht.

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