Cell-Broadcast: BNetzA veröffentlicht technische Richtlinie

Nach den Flutkatastrophen im letzten Sommer bestand Einigkeit, dass es effektivere Warnmöglichkeiten geben sollte. Eine wurde in der Ermöglichung von Technologien zum Cell-Broadcasting gesehen. Damit können Push-Meldungen an sämtliche Geräte in einem bestimmten Bereich versendet werden.

Ein neuer § 164a TKG regelt die gesetzlichen Grundlagen dazu. Ergänzend gibt es die neue Mobilfunk-Warn-Verordnung. Die technischen Einzelheiten musste die BNetzA in einer Technischen Richtlinie festlegen. Diese ist nunmehr im Amtsblatt der Behörde und auf ihrer Internetseite veröffentlicht worden.

Dr. Sebastian Louven

Rechtsanwalt Sebastian LouvenIch bin seit 2016 selbstständiger Rechtsanwalt und berate vorwiegend zum Kartellrecht und Telekommunikationsrecht. Seit 2022 bin ich Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht.

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