Was ist Antitrust by Design?

Was meint Antitrust by Design?

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift GRUR Int. habe ich mit David Saive gemeinsam einen Aufsatz unter dem Titel „Antitrust by Design – The prohibition of anti-competitive coordination and the consensus mechanism of the blockchain“ veröffentlicht. Der Beitrag geht auf einen sehr intensiven wissenschaftlichen Austausch zurück, in dem ich sehr viel gelernt habe. Bevor wir […]

Gmail ist kein Telekommunikationsdienst – EuGH entscheidet über die Vorlage aus Deutschland

Der Email-Dienst Gmail ist kein elektronischer Kommunikationsdienst im Sinne des Art. 2 Rahmenrichtlinie, wie der EuGH gestern entschieden hat (Az.: C‑193/18; ECLI:EU:C:2019:498). Damit steht – vorläufig – fest, dass dieser Dienst nicht gemäß § 6 TKG bei der BNetzA gemeldet werden musste. Um diese Frage ging es nämlich im Ausgangsfall. Die Behörde hatte Google zur […]

3. Konferenz zum Europäischen Informationsrecht

Demnächst findet wieder eine Konferenz zum Europäischen Informationsrecht in Klausenburg statt. Wieder gibt es eine gute Sammlung an verschiedenen Beiträgen aus unterschiedlichen Rechtsgebieten. Auch internationaler ist es geworden, da dieses Jahr nicht nur Vertreter aus Rumänien und Deutschland, sondern auch Ungarn, Griechenland und Italien dabei sein werden. Schön, wenn sich ein Projekt so weiter entwickelt. […]

Vortragsreihe zur Facebook-Entscheidung

Ende Juni werde ich in einer Woche auf drei Konferenzen die spannende Facebook-Entscheidung des Bundeskartellamts diskutieren. Am Donnerstag, den 27.6.2019, bin ich auf den Kölner Tagen Datenschutzrecht. Dort halte ich einen Vortrag mit dem Titel Kartellrechtrecht als Hebel zur Durchsetzung des Datenschutzrechts?Dies deutet den Spin des Vortrags wohl schon an: Kann über das kartellrechtliche Verbot […]