Neues Buch erschienen: Plattform-Governance und Recht
Vor wenigen Wochen ist das Buch mit dem Titel “Plattform-Governance und Recht” im Angebot des Erich Schmidt Verlags erschienen. Bestellt werden kann das Buch hier über die Seite des Verlags. Ich bin dort Herausgeber, gemeinsam mit dem hochgeschätzten Kollegen Dr. Kim Künstner von der renommierten Frankfurter Kanzlei Schulte Rechtsanwälte. Schon diese Zusammenarbeit lässt mich rückblickend…
Interview mit Michael Rohrlich und Marc Oliver Thoma
Im Youtube-Kanel von Michael Rohrlich und Marc Oliver Thoma ist aktuell ein Interview mit mir erschienen. Das ist auf den ersten Blick etwas kurios: Denn die beiden beschäftigen sich schwerpunktmäßig dort mit den Themen Datenschutz und Datensicherheit. Allerdings haben die beiden auch schon etwas länger eine sehr schöne Reihe mit spannenden Interviews verschiedener Kolleg:innen aufgebaut.…
Neuer Beitrag zum Data Act in der MMR
Vor kurzem wurde der Data Act im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Diese Verordnung enthält im dritten Kapitel auch Regelungen, die sich auf eine Marktregulierung für Datenbereitstellungspflichten beziehen. Das sind erstens der Art. 8 EU-DA, der prominent nun einen Kontrahierungszwang und die FRAND-Prinzipien einführt. Zweitens regelt Art. 9 EU-DA Grundsätze zur Gegenleistung. Beide Regelungen gelten dabei nicht…
Data Act: Wo ist das Verbot von Exklusivitätsabreden?
Der Data Act ist vor wenigen Wochen im Europäischen Amtsblatt veröffentlicht worden. Nicht mehr in der Form des ersten Vorschlags enthalten ist der folgende Text: “A data holder shall not make data available to a data recipient on an exclusive basis unless requested by the user under Chapter II.” Dieser Text wurde in ersten Analysen als…
Französische Wettbewerbsbehörde verhängt Bußgeld gegenüber Rolex für Online-Verkaufsverbot
Die französische Wettbewerbsbehörde Autorité de la Concurrence hat gegenüber dem Unternehmen Rolex ein Bußgeld in Höhe von 91,6 Mio. EUR verhängt. Der Grund dafür: Der Hersteller hochpreisiger Luxusuhren hatte seinen Händlern verboten, die Uhren auch online zu verkaufen. Das Verfahren war nach mehreren Beschwerden eingeleitet worden. Nicht bewiesen wurde dagegen, ob Rolex die Preisgestaltungsfreiheit der…
Data Act im Amtsblatt veröffentlicht
Das Jahr 2023 hat auf seine letzten Tage noch die Veröffentlichung des Data Act im Amtsblatt hervor gebracht, konkret zu finden unter der Bezeichnung OJ L, 2023/2854, 22.12.2023, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2023/2854/oj. Vollständig lautet er wie folgt: Verordnung (EU) 2023/2854 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Dezember 2023 über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und…
Digital Markets Act und Messenger-Interoperabilität — Einwilligung erforderlich?
Vor wenigen Monaten hat die Kommission ihre ersten Designationen von sogenannten Gatekeepern veröffentlicht, die den zusätzlichen ausdrücklichen Anforderungen des DMA unterfallen. Dazu gehören unter anderem Anbieter von sogenannten nummernunabhängigen interpersonellen Kommunikationsdiensten. Diese müssen gemäß Art. 7 DMA für Interoperabilität sorgen. niICS als designierte zentrale Plattformdienste Was nummernunabhängige interpersonelle Kommunikationsdienste sind, habe ich in einem anderen Beitrag…
Autor im BeckOK Informations- und Medienrecht von Gersdorf/Paal
Ganz aktuell ist die neueste Edition des BeckOK InfoMedienR von Gersdorf/Paal erschienen. Ich habe dort die Kommentierungen der gesamten Verbotsvorschriften aus den Art. 5 bis 7 DMA übernommen.
Autor im neuen Beck’schen Kommentar zum TKG von Geppert/Schütz
Ganz aktuell ist die Neuauflage des TKG-Kommentars von Geppert/Schütz erschienen. Ich habe daran mitgewirkt und Kommentierungen zu Vorschriften zur Regulierungsverfügung geschrieben.
Autor im neuen Rechtshandbuch Europäische Plattformregulierung von Steinrötter
Ganz aktuell ist das Handbuch Europäische Plattformregulierung von Prof. Dr. Bjrön Steinrötter erschienen.