Die Gehörs-Grube
Das Landgericht Hannover hatte vor einiger Zeit per einstweiliger Verfügung Amazon die Entsperrung eines Verkäufer-Kontos auf der Plattform aufgegeben. Gegen diese Entscheidung hatte Amazon im…
Das Landgericht Hannover hatte vor einiger Zeit per einstweiliger Verfügung Amazon die Entsperrung eines Verkäufer-Kontos auf der Plattform aufgegeben. Gegen diese Entscheidung hatte Amazon im…
Das Landgericht München I hatte sich im September zu einem weiteren Fall geäußert, bei dem ein Unternehmen gegen die missbräuchliche Sperrung seines Amazon-Verkäuferkontos vorgegangen war. Es…
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Kommunikation und Recht (K&R) ist ein Beitrag von mir erschienen. Er trägt den Titel „Kartellrechtlicher Rechtsschutz gegen unberechtigte Verkäufer-Sperren…
Kartellrechtliche Klagen im Rahmen der privaten Rechtsdurchsetzung stoßen im internationalen Bereich regelmäßig auf die Frage der internationalen Zuständigkeit. Dabei geht es darum, dass nicht in…
Letzte Woche Donnerstag hat der BGH in zwei Angelegenheiten entschieden, die die Sperrung von Beiträgen und Konten durch Facebook betrafen, die im Zusammenhang mit Hassrede…
Vor einigen Wochen hatte ich über einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts berichtet, in dem es um die Anhörung Amazons in einem kartellrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren ging. Darin rügte…
Der Sachverhalt einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Beschl. v. 16.3.2021 – 1 BvR 375/21) ist schnell erzählt: Ein Unternehmen unterhält bei Amazon ein Geschäftskonto. Amazon…