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Aktuell häufen sich Fragen, unter welchen Umständen Unternehmen als systemrelevant eingestuft werden können. Dies hängt mit dem Bedürfnis zusammen, in Zeiten der Corona-Krise von Privilegien profitieren zu können. Dabei geht es zunächst um die grundsätzliche Möglichkeit, weiter produzieren zu können und den Betrieb nicht einstellen zu müssen. Aber auch mittelbar spielt diese Frage eine Rolle,...
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Aus aktuellem Anlass ein Zitat aus dem Anhang der Empfehlung 2003/361/EG der Kommission vom 6. Mai 2003 betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen: Artikel 2 Mitarbeiterzahlen und finanzielle Schwellenwerte zur Definition der Unternehmensklassen (1) Die Größenklasse der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) setzt sich aus Unternehmen zusammen,...
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Hält in der Corona-Krise das Internet? Diese Sorge wächst scheinbar zunehmend in Europa. Mittlerweile immer mehr Menschen halten sich daheim auf und versuchen, physische Sozialkontakte zu vermeiden. Entsprechend gestiegen sind die Datenraten an Internetverkehr, sei es durch Videokonferenzen im Home Office oder Freizeitnutzungen. Während in der Schweiz bereits über Einschränkungen des Internetverkehrs nachgedacht wird, sehen...
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… sind die meisten Anwälte nicht systemrelevant, aber… Die Corona-Krise bewegt die Welt. Jeden Moment auf den nächsten folgen neue Entwicklungen. Die Infektionszahlen steigen und damit eingreifender werden die Maßnahmen, um auf die Pandemie zu reagieren und möglichst vielen Menschen zu helfen. In dieser Zeit tritt gelegentlich der Begriff „systemrelevante Berufsgruppe“ auf und kam auch...
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Mal wieder in eigener Sache ein kurzer Hinweis: Die DAJV hat mich als Referent zu ihrer Transatlantic Legal Conference eingeladen. Sie findet nächste Woche Freitag, am 6.3.2020, in Frankfurt am Main statt. Veranstalterin ist die Deutsch-Amerikanische Juristen-Vereinigung, die sich sehr stark um den fachlichen und kollegialen transatlantischen Austausch engagiert. Auf der Konferenz organisieren die verschiedenen...
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Werbung in eigener Sache: ganz aktuell ist das Handbuch „Datenrecht in der Digitalisierung“ erschienen, herausgegeben von Louisa Specht-Riemenschneider, Nikola Werry und Susanne Werry. Es handelt sich um einen doch sehr opulenten Wälzer, der am Ende die 1.000-Seiten-Marke nur sehr knapp verfehlt. Nicht, dass es auf die bloße Anzahl der Seiten ankäme: Aber mehr als 30...
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Folgende Neuregelung wurde gestern Abend vom Bundestag angenommen: Zugang zu technischen Infrastrukturleistungen bei der Erbringung von Zahlungsdiensten oder dem Betreiben des E-Geld-Geschäfts (1) Ein Unternehmen, das durch technische Infrastrukturleistungen zu dem Erbringen von Zahlungsdiensten oder dem Betreiben des E-Geld-Geschäfts im Inland beiträgt (Systemunternehmen), ist auf Anfrage eines Zahlungsdienstleisters im Sinne des § 1 Absatz 1...
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Die deutsche und die französische Kartellbehörde haben bereits in der Vergangenheit zusammen gearbeitet, wenn es um neue Erkenntnisse im Bereich der Digitalisierung geht. Zum Beispiel sei die gemeinsame Studie zu Daten und Marktmachtlagen vor einiger Zeit erwähnt. Aktuell haben die Behörden ein gemeinsames Paper herausgegeben, in dem sie die wettbewerbsrechtliche Bedeutung des Einsatzes von Algorithmen...
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Nicht erst seit der pionierhaften Facebook-Entscheidung des Bundeskartellamts ist die wettbewerbliche Bedeutung von Daten klar. Zahlreiche Bezüge und Verschränkungen scheinen dabei auch zwischen den Rechtsgebieten Kartellrecht und Datenschutzrecht zu bestehen. Im Sommer hatte ich bereits auf mehreren Konferenzen (unter anderem mit dem Kollegen Carlo Piltz von reusch.law) mitgewirkt. Nun wurde ich vom Bitkom-Verband eingeladen, die...
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Sebastian Louven

Rechtsanwalt Sebastian LouvenIch bin seit 2016 selbstständiger Rechtsanwalt und berate vorwiegend zum Kartellrecht und Telekommunikationsrecht. Weitere Schwerpunkte meiner Tätigkeit sind der gewerbliche Rechtsschutz sowie das Vertriebsrecht und IT-Recht.