Schlagwort: Beseitigungsanspruch

Digital Markets Act — Verbandsklagen und Private Enforcement

Im Wett­be­werbs­recht spielt auch die Rechts­durch­set­zung durch Ver­bän­de eine Rol­le. Sie kön­nen etwa Ver­brau­cher­rech­te oder das Daten­schutz­recht durch­set­zen. Im Kar­tell­recht ver­fü­gen Wirt­schafts­ver­bän­de und Ver­brau­cher­ver­bän­de über…

Die größte Hürde beim Masten beseitigen lassen

Grund­stücks­ei­gen­tü­mer kön­nen unter engen recht­li­chen Vor­aus­set­zun­gen einen Anspruch auf Besei­ti­gung von Tele­fon­mas­ten auf ihrem Grund­stück gel­tend machen. Die­se recht­li­chen Vor­aus­set­zun­gen habe ich in einem Bei­trag letztes…

Alte Telefonmasten auf dem eigenen Grundstück entfernen

Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men mit eige­ner Netz­in­fra­struk­tur sind dar­auf ange­wie­sen, ihre Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­li­ni­en auch auf frem­dem Eigen­tum zu ver­le­gen. Dafür haben sie die Mög­lich­keit eines Wege­rechts, über das ich bereits…