Im Glasfaserausbau laufen Vergütungen oft durch mehrere Hände. Netzbetreiber, Generalunternehmer, Nachunternehmer. Gerade dort taucht schnell die Formel „pay when paid“ auf. Sie klingt praktisch. Rechtlich…
Das Bundeskartellamt (BKartA) hat mit Beschluss vom 26.3.2026 (Aktenzeichen V‑37/25) die Kooperation von Telekom und EWE im Gemeinschaftsunternehmen Glasfaser Nordwest (GFNW) erneut kartellrechtlich bewertet und…
Der Bundesgerichtshof hat vor wenigen Wochen entschieden, dass die Mindestvertragslaufzeit bei Telekommunikationsverträgen mit dem Vertragsschluss beginnt. Wir hatten uns das Urteil bereits ausführlich angesehen. Dogmatisch…
Vor zwei Wochen hat der BGH entschieden, dass der Beginn einer Mindestvertragslaufzeit bei Telekommunikationsverträgen nicht an die Bereitstellung eines noch zu erstellenden Glasfaseranschlusses geknüpft werden…
Seit kurzem ist das sogenannte überragende öffentliche Interesse im TKG festgelegt. Für den VATM habe ich jetzt eine erste Einordnung aus praktischer Sicht versucht, den…
Ende Juni 2025 hat der Bundestag eine Änderung des § 1 Abs. 1 TKG beschlossen. Wir hatten damals ausführlich berichtet. Aktuell ist das VATM-Jahrbuch 2025 erschienen. Dort findet sich…
Vor einigen Wochen hat das OLG Hamburg in einer Auseinandersetzung zwischen der Verbraucherzentrale NRW mit einem großen deutschen Glasfasernetzbetreiber bestimmte AGB untersagt. Die Entscheidung ergeht…
Seit Herbst 2021 gilt ein grundlegend überarbeitetes TKG. Dies diente im Wesentlichen der Umsetzung des EECC. Einige Teile wurden dabei grundlegend überarbeitet. Gleichzeitig wurde der…
Vor ein paar Monaten hatte ich bereits über den Leak eines Entwurfs über ein neues TKG berichtet. Einen offiziellen Regierungsentwurf gibt es immer noch nicht, da…
Vor wenigen Wochen ist ein neuer Referentenentwurf zum TKG veröffentlicht worden. Er enthält umfangreiche Änderungen und Anpassungen des Gesetztes. Es wächst damit auf weit über…
