Die TKG-Novelle ist erst wenige Wochen alt und wird im Lauf dieses Jahres zahlreiche Unternehmen beschäftigen. Nicht zuletzt diejenigen, die als OTT-Dienste bislang außerhalb des TKG liefen, jetzt aber durch die neue Definition der Telekommunikationsdienste in den Anwendungsbereich einbezogen werden. Die ESV-Akademie des Verlags Erich Schmidt aus Berlin, mit dem ich bereits seit längerem kooperativ...Weiterlesen

Vor wenigen Monaten hatte ich bereits über die aktuellen Bewegungen im Telekommunikationsrecht berichtet. Es gab einen geleakten Entwurf, zu dem ich dann gleich eine Synopse erstellt habe. Eine der interessanten neuen Vorschläge sind die Vorschriften über Verpflichtungszusagen. Dieses Instrument kennen viele bereits aus dem Kartellrecht. Dort dient es vor allem der Beseitigung etwaiger Verstoßverfahren durch...Weiterlesen