Schlagwort: Werbung

BGH zu Marktmachtmissbrauch und Interessenabwägung

Im letz­ten Herbst hat der BGH sei­ne Wer­­be­­b­lo­­cker-Rech­t­spre­chung um zwei wei­te­re Ent­schei­dun­gen ergänzt, die die­ses Mal die kar­tell­recht­li­chen Fra­gen behan­deln. Ich habe die Ent­schei­dung Werbeblocker…

Werbung auf Telekommunikationslinien ohne Sondernutzungserlaubnis zulässig

Öffent­li­chen Zwe­cken die­nen­de Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­li­ni­en unter­fal­len nicht dem Regime des Stra­ßen­rechts. Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men kön­nen also grund­sätz­lich auf ihren Schalt­schrän­ken Wer­bung anbrin­gen, ohne dabei eine stra­­ßen- und wegerechtliche…