Zum überragenden öffentlichen Interesse im Breitbandausbau
Seit kurzem ist das sogenannte überragende öffentliche Interesse im TKG festgelegt. Für den VATM habe ich jetzt eine erste Einordnung aus praktischer Sicht versucht, den…
Seit kurzem ist das sogenannte überragende öffentliche Interesse im TKG festgelegt. Für den VATM habe ich jetzt eine erste Einordnung aus praktischer Sicht versucht, den…
Ende Juni 2025 hat der Bundestag eine Änderung des § 1 Abs. 1 TKG beschlossen. Wir hatten damals ausführlich berichtet. Aktuell ist das VATM-Jahrbuch 2025 erschienen. Dort findet sich…
Vor einigen Wochen hat das OLG Hamburg in einer Auseinandersetzung zwischen der Verbraucherzentrale NRW mit einem großen deutschen Glasfasernetzbetreiber bestimmte AGB untersagt. Die Entscheidung ergeht…
Seit Herbst 2021 gilt ein grundlegend überarbeitetes TKG. Dies diente im Wesentlichen der Umsetzung des EECC. Einige Teile wurden dabei grundlegend überarbeitet. Gleichzeitig wurde der…
Vor ein paar Monaten hatte ich bereits über den Leak eines Entwurfs über ein neues TKG berichtet. Einen offiziellen Regierungsentwurf gibt es immer noch nicht, da…
Vor wenigen Wochen ist ein neuer Referentenentwurf zum TKG veröffentlicht worden. Er enthält umfangreiche Änderungen und Anpassungen des Gesetztes. Es wächst damit auf weit über…