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Systemrelevanz
Zugang zur technischen Infrastruktur eines Systemunternehmens
Ende letztes Jahr hatte ich über die Einführung einer neuen Vorschrift im ZAG berichtet, den § 58a ZAG. Sie finden diese Vorschrift dort in Gänze zitiert. Sie enthält Regelungen zur sektorspezifischen Zugangsregulierung. Mit ihr sollen wettbewerbliche Missstände im Bereich mobiler Payment-Lösungen überwunden werden. Diese Vorschrift wird auch „Lex Apple Pay“ genannt, weil sie sich politisch...
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Regionalbeauftragter Detmold im Forum Junge Anwaltschaft
Der Deutsche Anwaltverein hat seit vielen Jahren auch eine „Jugendorganisation“. Diese hat den Zweck, junge Kolleginnen und Kollegen in ihrem Start in das Berufsleben zu begleiten und ihre Interessen zu vertreten. Auf regionaler Ebene gibt es lose Gruppen, die sich den jeweiligen Landgerichtsbezirken zuordnen. Das ist etwas anders als bei den jeweils lokalen Anwaltsvereinen, die...
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Aktuell häufen sich Fragen, unter welchen Umständen Unternehmen als systemrelevant eingestuft werden können. Dies hängt mit dem Bedürfnis zusammen, in Zeiten der Corona-Krise von Privilegien profitieren zu können. Dabei geht es zunächst um die grundsätzliche Möglichkeit, weiter produzieren zu können und den Betrieb nicht einstellen zu müssen. Aber auch mittelbar spielt diese Frage eine Rolle,...
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Moratorium
Aus aktuellem Anlass ein Zitat aus dem Anhang der Empfehlung 2003/361/EG der Kommission vom 6. Mai 2003 betreffend die Definition der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen: Artikel 2 Mitarbeiterzahlen und finanzielle Schwellenwerte zur Definition der Unternehmensklassen (1) Die Größenklasse der Kleinstunternehmen sowie der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) setzt sich aus Unternehmen zusammen,...
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… sind die meisten Anwälte nicht systemrelevant, aber… Die Corona-Krise bewegt die Welt. Jeden Moment auf den nächsten folgen neue Entwicklungen. Die Infektionszahlen steigen und damit eingreifender werden die Maßnahmen, um auf die Pandemie zu reagieren und möglichst vielen Menschen zu helfen. In dieser Zeit tritt gelegentlich der Begriff „systemrelevante Berufsgruppe“ auf und kam auch...
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Dr. Sebastian Louven

Rechtsanwalt Sebastian LouvenIch bin seit 2016 selbstständiger Rechtsanwalt und berate vorwiegend zum Kartellrecht und Telekommunikationsrecht. Seit 2022 bin ich Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht.

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