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Wegerecht
Grundstückseigentümer können unter engen rechtlichen Voraussetzungen einen Anspruch auf Beseitigung von Telefonmasten auf ihrem Grundstück geltend machen. Diese rechtlichen Voraussetzungen habe ich in einem Beitrag letztes Jahr kurz beschrieben. Die Rechtslage hat sich dort durch die TKG-Novelle nicht wesentlich geändert, außer dass aus § 76 Abs. 1 TKG a.F. jetzt § 134 Abs. 1 TKG...
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Telekommunikationsunternehmen mit eigener Netzinfrastruktur sind darauf angewiesen, ihre Telekommunikationslinien auch auf fremdem Eigentum zu verlegen. Dafür haben sie die Möglichkeit eines Wegerechts, über das ich bereits vor einiger Zeit einmal geschrieben hatte. Auch die Unterhaltspflichten und wirtschaftliche Risikoverteilung kann eine Rolle spielen. Daneben gibt es gemäß § 76 TKG noch die Möglichkeiten der Nutzung von...
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Telekommunikationslinien und Wegerechte
Öffentlichen Zwecken dienende Telekommunikationslinien unterfallen nicht dem Regime des Straßenrechts. Telekommunikationsunternehmen können also grundsätzlich auf ihren Schaltschränken Werbung anbringen, ohne dabei eine straßen- und wegerechtliche Sondernutzungserlaubnis beantragen zu müssen. Dies hat nun das OVG vor kurzem entschieden (Beschl. v. 13.5.2020, Az. 11 A 4111/19) und damit eine Entscheidung des VG Minden bestätigt. Inhaltlich ging es...
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Kosternerstattungsanspruch gegenüber Wegeunterhaltspflichtigem
Telekommunikationsunternehmen sind auf die Benutzung öffentlicher Wege und Infrastrukturen angewiesen. Zu diesem Zweck erhalten sie Wegerechte, die ihnen vom Bund übertragen werden. Typische Fragen meiner Beratung im Telekommunikationsrecht betreffen dabei die inhaltlichen Bedingungen etwaiger Wegerechte sowie deren rechtmäßige Ausübung. Aber es kann auch um Kostenerstattung gehen, zwischen privaten Unternehmen wie auch gegenüber dem Staat. Um...
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Dr. Sebastian Louven

Rechtsanwalt Sebastian LouvenIch bin seit 2016 selbstständiger Rechtsanwalt und berate vorwiegend zum Kartellrecht und Telekommunikationsrecht. Seit 2022 bin ich Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht.

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