Neue Veröffentlichung zum überragenden öffentlichen Interesse am Breitbandausbau

In der aktu­el­len Aus­ga­be der Zeit­schrift Com­pu­ter und Recht (CR) ist ein gemein­sa­mer Auf­satz von Chris­toph Nöh­ren­berg und mir erschie­nen. In die­sem Bei­trag befas­sen wir uns mit dem über­ra­gen­den öffent­li­chen Inter­es­se am Breitbandausbau.

Der Bei­trag trägt den Titel „Das über­ra­gen­de öffent­li­che Inter­es­se am Breit­band­aus­bau – Über­le­gun­gen zur Aus­le­gung eines unbe­stimm­ten Rechts­be­griffs“ und ist in CR 2026, 609 – 615 erschienen.

Seit der TKG-Novel­le 2025 bestimmt § 1 Abs. 1 Satz 2 TKG, dass die Ver­le­gung und Ände­rung von Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­li­ni­en zum Aus­bau öffent­li­cher Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­net­ze im über­ra­gen­den öffent­li­chen Inter­es­se liegt. Damit hat ein Begriff Ein­gang in das Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­recht gefun­den, der bereits aus ande­ren Berei­chen des Infra­struk­tur­rechts bekannt ist.

In unse­rem Auf­satz gehen wir der Fra­ge nach, wel­che recht­li­che Bedeu­tung die­sem gesetz­li­chen Wort­laut zukommt. Dabei betrach­ten wir ins­be­son­de­re die bereits ent­wi­ckel­te Dog­ma­tik aus dem Ener­gie­recht, die aktu­el­le Recht­spre­chung und den ver­fas­sungs­recht­li­chen Rah­men des Telekommunikationsnetzausbaus.

Ich freue mich beson­ders über die gemein­sa­me Ver­öf­fent­li­chung mit Chris­toph Nöh­ren­berg. Er ist aktu­ell Rechts­re­fe­ren­dar am Land­ge­richt Leip­zig und wis­sen­schaft­li­cher Mit­ar­bei­ter bei Lou­ven Rechts­an­wäl­te und arbei­tet bei uns inten­siv an tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons- und infra­struk­tur­recht­li­chen Fra­ge­stel­lun­gen mit.