Im aktuellen VATM-Jahrbuch 2026 ist mein Beitrag „Streitbeilegung wird Regulierung“ zum geplanten Digital Networks Act (DNA) erschienen. Darin stelle ich kurz dar, wie der DNA…
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Computer und Recht (CR) ist ein gemeinsamer Aufsatz von Christoph Nöhrenberg und mir erschienen. In diesem Beitrag befassen wir…
Der Abwägungsvorrang im TKG sollte dem überragenden öffentlichen Interesse am Ausbau von Telekommunikationsnetzen zusätzliches Gewicht gegenüber anderen öffentlichen Belangen verleihen. Dass der Kabinettsentwurf diese ausdrückliche…
In einem von uns betreuten Streitbeilegungsverfahren hatte die Bundesnetzagentur Ende 2024 einen Beschluss verfasst. Diesen hatte die Antragsgegnerin angegriffen. Im vorläufigen Rechtsschutz war sie erfolgreich.…
1&1 muss sein Tarif-Modell „Treuevorteil 24+24“ für Glasfaser- und DSL-Tarife einstellen. Das berichtet das Branchenportal teltarif.de. Demnach hat ein Wettbewerber noch im letzten Jahr eine…
Seit kurzem ist das sogenannte überragende öffentliche Interesse im TKG festgelegt. Für den VATM habe ich jetzt eine erste Einordnung aus praktischer Sicht versucht, den…
Das VG Köln hat am 5.8.2025 in einem Eilrechtsschutzverfahren die aufschiebende Wirkung einer Klage gegen eine Entscheidung der Streitbeilegungsstelle der BNetzA angeordnet (Az. 1 L 2530/24). Der…
Ende Juni 2025 hat der Bundestag eine Änderung des § 1 Abs. 1 TKG beschlossen. Wir hatten damals ausführlich berichtet. Aktuell ist das VATM-Jahrbuch 2025 erschienen. Dort findet sich…
Die Bundesregierung will ein zentrales Vorhaben umsetzen. Das sogenannte überragende öffentliche Interesse beim Ausbau von Telekommunikationsnetzen soll kommen. Das geht aus einer gemeinsamen Formulierungshilfe der…
Die meisten Telekommunikationsunternehmen kennen ihre Meldepflicht gemäß § 5 TKG. Diese betrifft ihre bloße Tätigkeit. Etwas unter geht dabei eine weitere Meldepflicht gemäß § 74 TKG.…
