Vor einiger Zeit hat das Landgericht Köln den Meta-Konzern zur Zahlung von etwas 21. Mio. EUR an die Telekom verurteilt (Urt. V. 14.5.2024, Az. 33 O 178/23).…
Kommt ein offener Netzzugang nach § 155 Abs. 1 TKG einvernehmlich nicht zustande, kann die Bundesnetzagentur im Rahmen eines Streitbeilegungsverfahrens angerufen werden. Diese entscheidet dann verbindlich…
Ein Telekommunikationsunternehmen darf den Kündigungsbutton nicht so gestalten, dass er zunächst zu einer weiteren Bestätigungsseite führt. Dies geht aus einem Urteils des OLG Köln vom…
Die telekommunikationsrechtlichen Regeln der Vertragszusammenfassung sind streng einzuhalten: Auch alle Preisbestandsteile eines Angebotspakets müssen vollständig und transparent angegeben werden — selbst wenn sie optionale Zusatzleistungen darstellen. Dies…
Letztes Jahr hatte das VG Köln zur 5G-Frequenzvergabe entschieden und diese für rechtswidrig erklärt. Das damalige Verkehrsministerium habe auf die Bundesnetzagentur bei der Entscheidung eingewirkt.…
Seit einigen Jahren bin ich Lehrbeauftragter an der Freien Universität Berlin. Meine Veranstaltung findet im Rahmen des beliebten postgradualen Masterstudiengangs MASTER OF EUROPEAN AND INTERNATIONAL…
Vor einigen Wochen hat das OLG Hamburg in einer Auseinandersetzung zwischen der Verbraucherzentrale NRW mit einem großen deutschen Glasfasernetzbetreiber bestimmte AGB untersagt. Die Entscheidung ergeht…
Diese Woche wurde der Kabinettsentwurf zum sogenannten TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz veröffentlicht. Fast ein Jahr hat es nach dem ersten Referentenentwurf gedauert, bis die beteiligten Ministerien in der…
Aktuell ist das VATM-Jahrbuch 2024 erschienen. Es ist auf der Seite des Verbands online erhältlich. Dieser jährliche Bericht gibt einige interessante Zahlen über die Branche…
Seit dem Sopmmersemester 2021 halte ich als externer Lehrbeauftragter jedes Jahr eine ganztätige Lehrveranstaltung zum Europäischen Telekommunikationsrecht an der Freien Universität Berlin zum Europäischen Telekommunikationsrecht.…
