Vor wenigen Tagen wurde der Kabinettsentwurf für ein neues TKG veröffentlicht. Wir hatten darüber berichtet. Näherem Hinsehen ergeben sich einige Änderungen zum Referentenentwurf von Beginn…
In Karlsruhe fand heute eine Veranstaltung statt, die wiederholt von Telemaxx gehalten wurde. Es ging um Datensouveränität. Ein spannender Begriff, der hier von verschiedenen Seiten…
Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 6.2.2026 (Az. 38 O 243/23) klargestellt, dass wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche auch im Bereich der Telekommunikation nicht durch spezialgesetzliche Regelungen des TKG…
Auch dieses Jahr gebe ich wieder meine ganztägige Veranstaltung an der Freien Universität Berlin. Meine Veranstaltung trägt den Titel “Digital Market Regulation”. Es ist mir…
Der Bundesgerichtshof hat vor wenigen Wochen entschieden, dass die Mindestvertragslaufzeit bei Telekommunikationsverträgen mit dem Vertragsschluss beginnt. Wir hatten uns das Urteil bereits ausführlich angesehen. Dogmatisch…
Vom 11. bis 13. September findet wieder die DSRI-Herbstakademie statt, dieses Mal in Köln. Mein Doktorvater Jürgen Taeger hatte diese vor vielen Jahren begründet. Über…
Ab dem 12.9. dieses Jahres gilt der Data Act. Als Verordnung ist er unmittelbar verbindlich, wirkt also wie ein Gesetz. Er sieht zahlreiche Pflichten insbesondere…
Nächste Woche wird der BGH über die beihilferechtlichen Ansprüche der Deutschen Lufthansa gegenüber der Betreibergesellschaft des Flughafens Frankfurt-Hahn verhandeln. Der Ausgang des Verfahrens ist für…
Unser Newsletter befasst sich mit sehr speziellen und komplexen Themen. Keine Woche vergeht ohne spannende neue Entwicklungen, Vorschlag, Verfahren oder Diskussion. Vieles wird in anderen…
Vor einigen Wochen schon hat das Verwaltungsgericht Köln die Bundesnetzagentur auf eine Untätigkeitsklage hin verpflichtet, über den Streitbeilegungsantrag eines Unternehmens zu entscheiden. Über das Urteil…
