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Telekommunikationsrecht
TKG RefE Synopse
Vor wenigen Wochen ist ein neuer Referentenentwurf zum TKG veröffentlicht worden. Er enthält umfangreiche Änderungen und Anpassungen des Gesetztes. Es wächst damit auf weit über 200 Paragrafen an. Allein die Anzahl der Definitionen in § 3 TKG soll sich verdoppeln. Was sich ändern soll, hier kurz angerissen: Umfangreiche Anpassungen an den Europäischen Kodex für elektronische...
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Zugang zum Facebook-Konto für die Erben
Vor einiger Zeit wurde noch darüber gestritten, ob die Eltern eines tragisch zu Tode gekommenen Mädchens gegenüber Facebook den Zugang zu dessen Nutzerkonto verlangen könnten. Der BGH beendete diese Diskussion mit einem – zunächst – deutlichen „Ja“ (Entsch. v. 12.7.2018 – III ZR 183/17). Eine sehr gelungene Besprechung dieser Entscheidung zu vielen ihrer offenen Fragen...
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louven.legal Newsletter
Etwas neues ist auf der Seite: ein Newsletter! Ab sofort können Sie sich hier registrieren und aktuelle News zum Kartellrecht und Telekommunikationsrecht beziehen. Ich vertraue da auf die einfache Lösung beim Marktführer MailChimp. Ja, das bedeutet auch, dass ich eine Erfolgskontrolle vornehme. Anders also als bei den Besuchen meiner Webseite wird das Verhalten der Abonnenten...
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Telekommunikationslinien und Wegerechte
Öffentlichen Zwecken dienende Telekommunikationslinien unterfallen nicht dem Regime des Straßenrechts. Telekommunikationsunternehmen können also grundsätzlich auf ihren Schaltschränken Werbung anbringen, ohne dabei eine straßen- und wegerechtliche Sondernutzungserlaubnis beantragen zu müssen. Dies hat nun das OVG vor kurzem entschieden (Beschl. v. 13.5.2020, Az. 11 A 4111/19) und damit eine Entscheidung des VG Minden bestätigt. Inhaltlich ging es...
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Regionalbeauftragter Detmold im Forum Junge Anwaltschaft
Der Deutsche Anwaltverein hat seit vielen Jahren auch eine „Jugendorganisation“. Diese hat den Zweck, junge Kolleginnen und Kollegen in ihrem Start in das Berufsleben zu begleiten und ihre Interessen zu vertreten. Auf regionaler Ebene gibt es lose Gruppen, die sich den jeweiligen Landgerichtsbezirken zuordnen. Das ist etwas anders als bei den jeweils lokalen Anwaltsvereinen, die...
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Kosternerstattungsanspruch gegenüber Wegeunterhaltspflichtigem
Telekommunikationsunternehmen sind auf die Benutzung öffentlicher Wege und Infrastrukturen angewiesen. Zu diesem Zweck erhalten sie Wegerechte, die ihnen vom Bund übertragen werden. Typische Fragen meiner Beratung im Telekommunikationsrecht betreffen dabei die inhaltlichen Bedingungen etwaiger Wegerechte sowie deren rechtmäßige Ausübung. Aber es kann auch um Kostenerstattung gehen, zwischen privaten Unternehmen wie auch gegenüber dem Staat. Um...
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Aktuell häufen sich Fragen, unter welchen Umständen Unternehmen als systemrelevant eingestuft werden können. Dies hängt mit dem Bedürfnis zusammen, in Zeiten der Corona-Krise von Privilegien profitieren zu können. Dabei geht es zunächst um die grundsätzliche Möglichkeit, weiter produzieren zu können und den Betrieb nicht einstellen zu müssen. Aber auch mittelbar spielt diese Frage eine Rolle,...
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Hält in der Corona-Krise das Internet? Diese Sorge wächst scheinbar zunehmend in Europa. Mittlerweile immer mehr Menschen halten sich daheim auf und versuchen, physische Sozialkontakte zu vermeiden. Entsprechend gestiegen sind die Datenraten an Internetverkehr, sei es durch Videokonferenzen im Home Office oder Freizeitnutzungen. Während in der Schweiz bereits über Einschränkungen des Internetverkehrs nachgedacht wird, sehen...
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Der Email-Dienst Gmail ist kein elektronischer Kommunikationsdienst im Sinne des Art. 2 Rahmenrichtlinie, wie der EuGH gestern entschieden hat (Az.: C‑193/18; ECLI:EU:C:2019:498). Damit steht – vorläufig – fest, dass dieser Dienst nicht gemäß § 6 TKG bei der BNetzA gemeldet werden musste. Um diese Frage ging es nämlich im Ausgangsfall. Die Behörde hatte Google zur...
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Sebastian Louven

Rechtsanwalt Sebastian LouvenIch bin seit 2016 selbstständiger Rechtsanwalt und berate vorwiegend zum Kartellrecht und Telekommunikationsrecht. Weitere Schwerpunkte meiner Tätigkeit sind der gewerbliche Rechtsschutz sowie das Vertriebsrecht und IT-Recht.

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