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Telekommunikationsrecht
Grundstückseigentümer können unter engen rechtlichen Voraussetzungen einen Anspruch auf Beseitigung von Telefonmasten auf ihrem Grundstück geltend machen. Diese rechtlichen Voraussetzungen habe ich in einem Beitrag letztes Jahr kurz beschrieben. Die Rechtslage hat sich dort durch die TKG-Novelle nicht wesentlich geändert, außer dass aus § 76 Abs. 1 TKG a.F. jetzt § 134 Abs. 1 TKG...
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Seit mehreren Jahren gibt es schon den beliebten Podcast Irgendwas mit Recht, der nach eigener Aussage die „Vielfalt juristischer Werdegänge“ darstellen will. Er wurde von Marc Ohrendorf gegründet, einem sehr angenehmen und interessierten Gesprächspartner. Einige tolle Beiträge habe ich dort schon gehört und es freut mich immer wieder, wenn ich dort auch einige Kolleg:innen kenne....
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Zum November 2021 bin ich als neuer Co-Vorsitzender des DGRI-Fachausschusses Telekommunikation und IT-Sicherheit bestellt worden. Die weiteren Leiter dieses Fachausschusses sind Gerd Kiparski und Frederic Ufer. Ich freue mich sehr über die Anerkennung und Ehre, in dieser Zusammensetzung mich mit den aktuellen Neuerungen im Telekommunikationsrecht auseinandersetzen zu können. Machen Sie sich ein Bild von diesem...
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Kunden von Telekommunikationsunternehmen werden gelegentlich mit der Änderung ihrer Verträge konfrontiert. Häufig geschieht dies mit Preisanhebungen, etwa weil sich die Vorleistungsentgelte und damit die Kosten erhöht haben. In diesem Fall steht ihnen nach der bisherigen Rechtsprechung ein außerordentliches Recht zur Kündigung zu. Das ist bislang die einzige Möglichkeit, aus einem regulär laufenden Vertrag heraus zu...
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Ich hatte bereits den Gesetzgebungsprozess zum neuen TKG begleitet. Dabei haben sich Synopsen als recht hilfreich erwiesen und meine wurden sehr dankbar angenommen. Für mich waren das handwerklich fast schon Abfallprodukte meiner Arbeit. Für die Rückmeldungen bin ich trotzdem sehr dankbar. Mittlerweile wurde das TKG-Modernisierungsgesetz, so der offizielle Name, im Gesetzgebungsverfahren von den Parlamenten angenommen....
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Telekommunikationsunternehmen mit eigener Netzinfrastruktur sind darauf angewiesen, ihre Telekommunikationslinien auch auf fremdem Eigentum zu verlegen. Dafür haben sie die Möglichkeit eines Wegerechts, über das ich bereits vor einiger Zeit einmal geschrieben hatte. Auch die Unterhaltspflichten und wirtschaftliche Risikoverteilung kann eine Rolle spielen. Daneben gibt es gemäß § 76 TKG noch die Möglichkeiten der Nutzung von...
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Vor ein paar Monaten hatte ich bereits über den Leak eines Entwurfs über ein neues TKG berichtet. Einen offiziellen Regierungsentwurf gibt es immer noch nicht, da sich über einige Änderungen bislang nicht alle Ministerien einig geworden sind. Allerdings steht die Anhörung der Länder und Verbände an – für die man auch nur eine Frist zur...
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Vor wenigen Monaten hatte ich bereits über die aktuellen Bewegungen im Telekommunikationsrecht berichtet. Es gab einen geleakten Entwurf, zu dem ich dann gleich eine Synopse erstellt habe. Eine der interessanten neuen Vorschläge sind die Vorschriften über Verpflichtungszusagen. Dieses Instrument kennen viele bereits aus dem Kartellrecht. Dort dient es vor allem der Beseitigung etwaiger Verstoßverfahren durch...
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TKG RefE Synopse
Vor wenigen Wochen ist ein neuer Referentenentwurf zum TKG veröffentlicht worden. Er enthält umfangreiche Änderungen und Anpassungen des Gesetztes. Es wächst damit auf weit über 200 Paragrafen an. Allein die Anzahl der Definitionen in § 3 TKG soll sich verdoppeln. Was sich ändern soll, hier kurz angerissen: Umfangreiche Anpassungen an den Europäischen Kodex für elektronische...
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Zugang zum Facebook-Konto für die Erben
Vor einiger Zeit wurde noch darüber gestritten, ob die Eltern eines tragisch zu Tode gekommenen Mädchens gegenüber Facebook den Zugang zu dessen Nutzerkonto verlangen könnten. Der BGH beendete diese Diskussion mit einem – zunächst – deutlichen „Ja“ (Entsch. v. 12.7.2018 – III ZR 183/17). Eine sehr gelungene Besprechung dieser Entscheidung zu vielen ihrer offenen Fragen...
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Dr. Sebastian Louven

Rechtsanwalt Sebastian LouvenIch bin seit 2016 selbstständiger Rechtsanwalt und berate vorwiegend zum Kartellrecht und Telekommunikationsrecht. Weitere Schwerpunkte meiner Tätigkeit sind der gewerbliche Rechtsschutz sowie das Vertriebsrecht und IT-Recht.

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