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Telekommunikationsrecht
Ganz aktuell ist die Neuauflage des TKG-Kommentars von Säcker/Körber erschienen. Sie umfasst die vor einem Jahr umgesetzte TKG-Novelle 2021 und das neu eingeführte TTDSG. Es ist der erste erschienene Kommentar, der sich mit den Neuerungen befasst. Auf prächtigen mehr als 3.500 Seiten enthält er geballtes neues Wissen zum Telekommunikationsrecht. Erschienen ist der Kommentar im Deutschen...
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Im Oktober 2022 bin ich von der Rechtsanwaltskammer Hamm zum Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht ernannt worden. Was bietet der Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht? Auf den ersten Blick zeichnet sich dieser Fachanwalt durch die namensgebende Internationalität und seine Schnittstellen in verschiedene Rechtsbereiche aus. Es gibt ihn noch nicht besonders lange. Er sollte eine zusätzliche Fachanwaltsbezeichnung für...
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Sektoruntersuchung Nutzerbewertung
Mit der letzten TKG-Novelle wurde der Anwendungsbereich des allgemeinen und speziellen Telekommunikationsrechts erweitert. Dies hängt ganz maßgeblich mit der Aufnahme von sogenannten interpersonellen Telekommunikationsdiensten zusammen. Diese stellen eine dritte Kategorie neben den Internetzugangsdiensten und den Diensten zur überwiegenden Signalübertragung dar. Für die Praxis ist dies besonders relevant, weil zahlreiche Dienste nunmehr ausdrücklich vom Telekommunikationsrecht erfasst...
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Grundstückseigentümer können unter engen rechtlichen Voraussetzungen einen Anspruch auf Beseitigung von Telefonmasten auf ihrem Grundstück geltend machen. Diese rechtlichen Voraussetzungen habe ich in einem Beitrag letztes Jahr kurz beschrieben. Die Rechtslage hat sich dort durch die TKG-Novelle nicht wesentlich geändert, außer dass aus § 76 Abs. 1 TKG a.F. jetzt § 134 Abs. 1 TKG...
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Seit mehreren Jahren gibt es schon den beliebten Podcast Irgendwas mit Recht, der nach eigener Aussage die „Vielfalt juristischer Werdegänge“ darstellen will. Er wurde von Marc Ohrendorf gegründet, einem sehr angenehmen und interessierten Gesprächspartner. Einige tolle Beiträge habe ich dort schon gehört und es freut mich immer wieder, wenn ich dort auch einige Kolleg:innen kenne....
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Zum November 2021 bin ich als neuer Co-Vorsitzender des DGRI-Fachausschusses Telekommunikation und IT-Sicherheit bestellt worden. Die weiteren Leiter dieses Fachausschusses sind Gerd Kiparski und Frederic Ufer. Ich freue mich sehr über die Anerkennung und Ehre, in dieser Zusammensetzung mich mit den aktuellen Neuerungen im Telekommunikationsrecht auseinandersetzen zu können. Machen Sie sich ein Bild von diesem...
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Kunden von Telekommunikationsunternehmen werden gelegentlich mit der Änderung ihrer Verträge konfrontiert. Häufig geschieht dies mit Preisanhebungen, etwa weil sich die Vorleistungsentgelte und damit die Kosten erhöht haben. In diesem Fall steht ihnen nach der bisherigen Rechtsprechung ein außerordentliches Recht zur Kündigung zu. Das ist bislang die einzige Möglichkeit, aus einem regulär laufenden Vertrag heraus zu...
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Ich hatte bereits den Gesetzgebungsprozess zum neuen TKG begleitet. Dabei haben sich Synopsen als recht hilfreich erwiesen und meine wurden sehr dankbar angenommen. Für mich waren das handwerklich fast schon Abfallprodukte meiner Arbeit. Für die Rückmeldungen bin ich trotzdem sehr dankbar. Mittlerweile wurde das TKG-Modernisierungsgesetz, so der offizielle Name, im Gesetzgebungsverfahren von den Parlamenten angenommen....
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Telekommunikationsunternehmen mit eigener Netzinfrastruktur sind darauf angewiesen, ihre Telekommunikationslinien auch auf fremdem Eigentum zu verlegen. Dafür haben sie die Möglichkeit eines Wegerechts, über das ich bereits vor einiger Zeit einmal geschrieben hatte. Auch die Unterhaltspflichten und wirtschaftliche Risikoverteilung kann eine Rolle spielen. Daneben gibt es gemäß § 76 TKG noch die Möglichkeiten der Nutzung von...
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Vor ein paar Monaten hatte ich bereits über den Leak eines Entwurfs über ein neues TKG berichtet. Einen offiziellen Regierungsentwurf gibt es immer noch nicht, da sich über einige Änderungen bislang nicht alle Ministerien einig geworden sind. Allerdings steht die Anhörung der Länder und Verbände an – für die man auch nur eine Frist zur...
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Dr. Sebastian Louven

Rechtsanwalt Sebastian LouvenIch bin seit 2016 selbstständiger Rechtsanwalt und berate vorwiegend zum Kartellrecht und Telekommunikationsrecht. Seit 2022 bin ich Fachanwalt für internationales Wirtschaftsrecht.

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