Was ist Open Access? Dies ist eine Frage, die aktuell die Telekommunikationsbranche besonders intensiv bewegt. Deshalb freut es mich, dass ich meinen Beitrag zur Diskussion im aktuell erschienenen Jahrbuch des VATM dazu veröffentlichen konnte. Das VATM-Jahrbuch ist hier online erhältlich, mein Beitrag wurde auf Seite 56 veröffentlicht.
In diesem kurzen Kommentar schreibe ich weniger zu den inhaltlichen Anforderungen, wann etwas Open Access ist. Es geht vielmehr um politische, wettbewerbliche und verfahrensmäßige Zusammenhänge. So ist aktuell umstritten, wer überhaupt “definiert”, was Open Access ist. Dabei kommt es aus rechtlicher Sicht wohl auf die jeweiligen Normzusammenhänge an. Ein offener Netzzugang nach dem Direktanspruch aus § 155 Abs. 1 TKG kann etwas anderes sein als ein offener Netzzugang im Rahmen des Substituts zur abgelehnten Infrastrukturmitnutzung. Entsprechend können die Steak Holder bei dieser Frage variieren und damit auch der politische Einfluss auf die Antwort zu der Frage, was Open Access sein mag.
Allerdings haben diese einzelnen unterschiedlichen normativen Zusammenhänge keinen bestimmenden Einfluss auf die allgemeine Festlegung — mehr noch, sollte gerade zur Förderung des Wettbewerbs der offene Netzzugang im Wettbewerb definiert werden. Hierzu bringe ich noch ein weiteres Argument aus der aktuellen Diskussion über den Vorwurf strategischen Doppelausbaus: Wenn sich ein Marktstandard zu Open Access durchsetzt und dieser gleichzeitig zu Kostenverringerungen und einer hohen Netzauslastung führt, kann ein Doppelausbau im Vergleich dazu einfacher als wirtschaftlich weniger vernünftige Maßnahme gekennzeichnet werden. Dies kann in der Praxis helfen, wirksamer gegen missbräuchliche Verdrängungspraktiken vorzugehen.
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