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BNetzA
Nach den Flutkatastrophen im letzten Sommer bestand Einigkeit, dass es effektivere Warnmöglichkeiten geben sollte. Eine wurde in der Ermöglichung von Technologien zum Cell-Broadcasting gesehen. Damit können Push-Meldungen an sämtliche Geräte in einem bestimmten Bereich versendet werden. Ein neuer § 164a TKG regelt die gesetzlichen Grundlagen dazu. Ergänzend gibt es die neue Mobilfunk-Warn-Verordnung. Die technischen Einzelheiten...
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Die BNetzA hat heute ihren neuen Katalog von Sicherheitsanforderungen nach § 109 TKG veröffentlicht. Außerdem hat sie die Liste an festgelegten kritischen Funktionen veröffentlicht. Die entsprechende Pressemitteilung finden Sie hier. Gemäß § 109 Abs. 1 und 2 TKG müssen Diensteanbieter und Netzbetreiber bestimmte technische und organisatorische Schutzmaßnahmen treffen. Dabei müssen sie grundsätzlich den Stand der...
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Der Email-Dienst Gmail ist kein elektronischer Kommunikationsdienst im Sinne des Art. 2 Rahmenrichtlinie, wie der EuGH gestern entschieden hat (Az.: C‑193/18; ECLI:EU:C:2019:498). Damit steht – vorläufig – fest, dass dieser Dienst nicht gemäß § 6 TKG bei der BNetzA gemeldet werden musste. Um diese Frage ging es nämlich im Ausgangsfall. Die Behörde hatte Google zur...
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Dr. Sebastian Louven

Rechtsanwalt Sebastian LouvenIch bin seit 2016 selbstständiger Rechtsanwalt und berate vorwiegend zum Kartellrecht und Telekommunikationsrecht. Weitere Schwerpunkte meiner Tätigkeit sind der gewerbliche Rechtsschutz sowie das Vertriebsrecht und IT-Recht.

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