Zugangsbeschränkungen nach Art. 102 AEUV unterliegen nicht stets den strengen Voraussetzungen der Bronner-Rechtsprechung. Das zeigen die neuen Leitlinien der Europäischen Kommission zu missbräuchlichen Behinderungspraktiken besonders…
Vor einigen Wochen hat der EuGH über die Sache Lukoil entschieden. Die in der Rechtsprechung entwickelten Bronner-Kriterien sind auch anwendbar auf Infrastrukturen, die der Inhaber…
Europäisches Wettbewerbsrecht und insbesondere die Essential Facilities Doctrine kann im KI-Bereich auf sogenannte unverfälschte Datensätze anwendbar sein. Zu diesem Ergebnis kommt ein Beitrag eines international…
Der Unerlässlichkeitstest nach Bronner gehört zu den zentralen Voraussetzungen der kartellrechtlichen Zugangsrechtsprechung. Nach der EuGH-Entscheidung Enel/Google stellt sich jedoch die Frage, in welchen Fällen diese…
Verweigert ein marktbeherrschendes Unternehmen einem anderen Unternehmen den Zugang zu Daten, kann darin ein Missbrauch nach Art. 102 AEUV liegen. Ein Zugangsanspruch setzt allerdings nicht…
Die sogenannte Kraftfahrzeug-Gruppenfreistellung (KFZ-GVO) wurde um weitere fünf Jahre verlängert. Sie gilt in der aktuellen Fassung bis zum 31.5.2028. Inhaltlich hat sich am Verordnungstext selbst…
In diesem Beitrag habe ich einige der ganz wesentlichen und typischen Fragen zusammen gestellt, die sich immer mal wieder im Rahmen meiner Beratung zum Zugang…
