Datenmacht und Zugangsfragen

Wer­bung in eige­ner Sache: ganz aktu­ell ist das Hand­buch „Daten­recht in der Digi­ta­li­sie­rung“ erschie­nen, her­aus­ge­ge­ben von Loui­sa Specht-Rie­men­schnei­der, Niko­la Wer­ry und Susan­ne Wer­ry. Es han­delt sich um einen doch sehr opu­len­ten Wäl­zer, der am Ende die 1.000-Seiten-Marke nur sehr knapp ver­fehlt. Nicht, dass es auf die blo­ße Anzahl der Sei­ten ankä­me: Aber mehr als 30 Autoren sind hier mit unter­schied­li­chen recht­li­chen und sozi­al­wis­sen­schaft­li­chen Aspek­ten aus dem Recht der Infor­ma­ti­ons­ge­sell­schaft befasst. Und immer­hin 42 (die Ant­wort auf die Fra­ge aller Fra­gen) die­ser Sei­ten sind von mir und behan­deln ganz wesent­li­che The­men mei­ner wis­sen­schaft­li­chen und prak­ti­schen Tätig­keit. Unter dem Titel „Markt­macht durch Daten – eine Ana­ly­se aus rechts­wis­sen­schaft­li­cher Per­spek­ti­ve“ stel­le ich nicht nur der­zei­ti­ge strit­ti­ge Punk­te der Markt­be­stim­mung und Markt­macht­ana­ly­se bei digi­ta­len Platt­for­men dar. So ver­su­che ich auch eine pra­xis­be­zo­ge­ne Ana­ly­se der 2017 mit der 9. GWB-Novel­le auf­ge­nom­me­nen struk­tu­rel­len Kri­te­ri­en in § 18 Abs. 3a GWB zur Bestim­mung der markt­be­herr­schen­den Stel­lung bei „mehr­sei­ti­gen Märk­ten und Netz­wer­ken“. Es geht auch um die Fol­gen beson­ders im Zusam­men­hang mit dem Miss­brauchs­ver­bot und dem all­ge­mei­nen Kar­tell­ver­bot. Not­wen­dig ist in die­sem Zusam­men­hang auch eine dif­fe­ren­zier­te Betrach­tung der Daten als mög­li­cher Zugangs­ob­jek­te. Und bei allem Fokus auf Daten muss eben­so klar sein, dass es in vie­len Fäl­len nicht allein auf die­se ankommt, son­dern gege­be­nen­falls auf wei­te­re Mit­wir­kungs­pflich­ten oder Infra­struk­tu­ren. Die­se lässt sich im deut­schen Recht gut im Zusam­men­hang mit dem Kon­zept der rela­ti­ven Markt­macht abbilden.