In diesem Beitrag habe ich einige der ganz wesentlichen und typischen Fragen zusammen gestellt, die sich immer mal wieder im Rahmen meiner Beratung zum Zugang zu Daten stellen. Sie sind eine lose Orientierung und sollen einen ersten Einstieg in das Thema ermöglichen. Was ist Datenmacht? Das Kartellrecht kennt den Begriff marktbeherrschende Stellung. Dieser ist etwa...Weiterlesen

Ich hatte vor einiger Zeit schon über den neuen § 58a ZAG berichtet. Die Vorschrift regelt einen sektorspezifischen Zugangsanspruch bestimmter Unternehmen auf Zugang zu technischen Infrastrukturleistungen, wenn diese zu dem Erbringen von Zahlungsdiensten oder dem Betrieb von E-Geld-Geschäften beitragen. Genaueres und die rechtlichen Voraussetzungen dazu kann man in meinem Beitrag in der Zeitschrift NZKart im...Weiterlesen

Seit Anfang des Jahres gibt es die Vorschriften über den Zugang zu technischen Infrastrukturen nach § 58a ZAG. Ich hatte darüber bereits mehrfach ausführlich geschrieben – allerdings bislang nur online. Diese Regelung gilt als Antwort auf den Markteintritt von Apple Pay vor einiger Zeit und wird deshalb auch gemeinhin „Lex Apple Pay“ genannt. Der deutsche...Weiterlesen

Melden Sie sich zu meinem Newsletter an und erhalten Sie regelmäßig Informationen zum Kartellrecht der Informationsgesellschaft, Telekommunikationsrecht und sektorspezischer Marktregulierung: Wenn du ein Mensch bist, lasse das Feld leer: Update v. 16.1.2021: Hier geht es zum neuen und vom Bundestag angenommenen Volltext, der einige Anpassungen enthält. Im Referentenentwurf zur 10. GWB-Novelle ist folgende Vorschrift vorgesehen,...Weiterlesen

… wenn Sie nicht auch Ohrfeigen einstecken können Letzte Woche hat das Landgericht München I die Klage eines Foto-Journalisten gegen die Stadt München abgewiesen, in der es um sogenannte Blaulicht-Fotografie geht (Az.: 37 O 4665/19). Die Entscheidung ist noch nicht veröffentlicht; der Pressemitteilung des Gerichts lassen sich jedoch einige interessante Informationen entnehmen. Doch zunächst etwas...Weiterlesen

Werbung in eigener Sache: ganz aktuell ist das Handbuch „Datenrecht in der Digitalisierung“ erschienen, herausgegeben von Louisa Specht-Riemenschneider, Nikola Werry und Susanne Werry. Es handelt sich um einen doch sehr opulenten Wälzer, der am Ende die 1.000-Seiten-Marke nur sehr knapp verfehlt. Nicht, dass es auf die bloße Anzahl der Seiten ankäme: Aber mehr als 30...Weiterlesen

Folgende Neuregelung wurde gestern Abend vom Bundestag angenommen: Zugang zu technischen Infrastrukturleistungen bei der Erbringung von Zahlungsdiensten oder dem Betreiben des E-Geld-Geschäfts (1) Ein Unternehmen, das durch technische Infrastrukturleistungen zu dem Erbringen von Zahlungsdiensten oder dem Betreiben des E-Geld-Geschäfts im Inland beiträgt (Systemunternehmen), ist auf Anfrage eines Zahlungsdienstleisters im Sinne des § 1 Absatz 1...Weiterlesen

Nicht erst seit der pionierhaften Facebook-Entscheidung des Bundeskartellamts ist die wettbewerbliche Bedeutung von Daten klar. Zahlreiche Bezüge und Verschränkungen scheinen dabei auch zwischen den Rechtsgebieten Kartellrecht und Datenschutzrecht zu bestehen. Im Sommer hatte ich bereits auf mehreren Konferenzen (unter anderem mit dem Kollegen Carlo Piltz von reusch.law) mitgewirkt. Nun wurde ich vom Bitkom-Verband eingeladen, die...Weiterlesen

Die Neuregelungen aufgrund der PSD2-Richtlinien sind in der Praxis noch nicht richtig erprobt, da bahnen sich bereits rechtliche Auseinandersetzungen an. Aktuell geht es um den Umfang der Pflichten eines Zahlungsdienstleisters im Rahmen mit dem neu aufgenommenen Zugang zum Zahlungskonto zugunsten von Zahlungsauslösediensten und Kontoinformationsdiensten.Weiterlesen