Schlagwort: Zugang

Mastercard und Maestro: Ein Fall für den Kontrahierungszwang?

Vor weni­gen Wochen wur­de in Bran­chen­krei­sen über das Aus für Maes­tro auf der Mas­ter­card berich­tet. So lässt sich jeden­falls die der­zei­ti­ge Ent­wick­lung sei­tens des Kre­­di­t­­kar­­ten-Anbie­­ters beschreiben.…

FRAND im digitalen Zugang

In der aktu­el­len Aus­ga­be der Zeit­schrift RDi habe ich einen neu­en Auf­satz ver­öf­fent­licht. Er trägt den Titel „FRAND-kon­­­for­­me Ver­hand­lungs­pflich­ten bei IoT-Plat­t­­form-Ver­­­trä­­gen“. Dar­in beschäf­ti­ge ich mich mit…

Kurze Anmerkungen zu den Leitsätzen der Stadionverbotentscheidung

Es ist bereits fast drei­ein­halb Jah­re her, dass das BVerfG sich mit Sta­di­on­ver­bo­ten befasst hat­te. Bei für das gesell­schaft­li­che Leben beson­ders wich­ti­gen Sozi­al­ver­an­stal­tun­gen besteht ein ver­fas­sungs­un­mit­tel­ba­rer Zugangsanspruch…

Lex Apple Pay – Änderungen bei § 58a ZAG?

Ich hat­te vor eini­ger Zeit schon über den neu­en § 58a ZAG berich­tet. Die Vor­schrift regelt einen sek­tor­spe­zi­fi­schen Zugangs­an­spruch bestimm­ter Unter­neh­men auf Zugang zu tech­ni­schen Infrastrukturleistungen,…

#LexApplePay: Kommentierung in der aktuellen NZKart

Seit Anfang des Jah­res gibt es die Vor­schrif­ten über den Zugang zu tech­ni­schen Infra­struk­tu­ren nach § 58a ZAG. Ich hat­te dar­über bereits mehr­fach aus­führ­lich geschrie­ben – aller­dings bis­lang nur online. Diese…

Plattformzugangsregulierung über das #LSR?

Goog­le hat im April von der fran­zö­si­schen Wett­be­werbs­be­hör­de ver­schie­de­ne vor­läu­fi­ge Ver­pflich­tun­gen im Zusam­men­hang mit der Durch­set­zung des Pres­­se-Leis­­tungs­­­schut­z­­rechts (LSR) auf­er­legt bekom­men. Das Unter­neh­men muss demnach…