Tag

Kartellrecht
Sektoruntersuchung Nutzerbewertung
Letzte Woche Donnerstag hat der BGH in zwei Angelegenheiten entschieden, die die Sperrung von Beiträgen und Konten durch Facebook betrafen, die im Zusammenhang mit Hassrede stehen. Bislang ergeben sich die Zusammenhänge nur aus der Pressemitteilung (Urteile vom 29. Juli 2021 – III ZR 179/20 und III ZR 192/20). Die Entscheidung im Volltext ist noch nicht...
Weiterlesen
Das Bundeskartellamt hat heute bekannt gegeben, dass es ein Verfahren gegenüber Facebook im Zusammenhang mit der Fusionskontrolle eingeleitet hat. Der Social-Media-Konzern plant die Übernahme des Kunden-Dienstes Kustomer. Bei bestimmten Anlässen müssen Fusionen, Zusammenschlüsse oder anderweitige Kontrollübernahmen den Kartellbehörden angemeldet werden. Diese erhalten dann die Möglichkeit, die Fusion zu prüfen, bevor diese vollzogen wird. Währenddessen besteht...
Weiterlesen
Letzte Woche hat die EU-Kommission bekannt gegeben, dass sie mehrere große europäische Autohersteller mit kartellrechtlichen Bußgeldern belegt hat. Die vollständige Pressemitteilung dazu finden Sie hier. Die Entscheidung der Kommission mit ihrer rechtlichen Begründung ist noch nicht im Volltext verfügbar, aber ein paar erste Hinweise lassen sich entnehmen. Was wirft die Kommission vor? Die Bußgeldentscheidungen betreffen...
Weiterlesen
Vor einiger Zeit hatte ich über die aktuelle Wikingerhof-Entscheidung des EuGH berichtet. Dieser hatte zur internationalen Zuständigkeit bei kartellrechtlichen Klagen entschieden, wenn zwischen den Parteien auch ein Vertragsverhältnis besteht. Demnach gelte auch in solchen Fällen der Anknüpfungspunkt der unerlaubten Handlung, wenn die Auslegung eines Vertrages nicht unerlässlich ist. Die Entscheidung schafft einige Klarheit: stützt sich...
Weiterlesen
Vor einigen Wochen hatte ich über einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts berichtet, in dem es um die Anhörung Amazons in einem kartellrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren ging. Darin rügte das Unternehmen, dass es selbst nicht ausreichend angehört worden sei, bevor das Landgericht München I eine einstweilige Verfügung erlassen hatte. Ein paar Tage später dann wurde bekannt, dass die...
Weiterlesen
In meiner Doktorarbeit beschäftige ich mich mit digitalen Plattformen, Innovationstheorie und Kartellrecht. Es geht um neue Sachverhalte und Veränderung, also noch mehr Neues. Wie kann in dieser Dynamik Recht gesprochen werden? Wie können Kartellbehörden rechtsfehlerfrei entscheiden? Welches Wissen dürfen sie wie berücksichtigen? Welches Wissen müssen sie mindestens schaffen? Diese Fragen haben mich in einem Kapitel...
Weiterlesen
In diesem Beitrag habe ich einige der ganz wesentlichen und typischen Fragen zusammen gestellt, die sich immer mal wieder im Rahmen meiner Beratung zum Zugang zu Daten stellen. Sie sind eine lose Orientierung und sollen einen ersten Einstieg in das Thema ermöglichen. Was ist Datenmacht? Das Kartellrecht kennt den Begriff marktbeherrschende Stellung. Dieser ist etwa...
Weiterlesen
Soeben hat das Bundeskartellamt in einer Pressemitteilung bekannt gegeben, heute zwei neue Verfahren nach § 19a GWB eingeleitet zu haben. Sie richten sich gegen den Google Germany, Google Irland und den Mutterkonzern Alphabet. Es ist nicht übertrieben, wenn Andreas Mundt, der Präsident des BKartA, in letzter Zeit von einer Fülle an Verfahren nach dieser Vorschrift...
Weiterlesen
Letztes Jahr hatte der EuGH zur gerichtlichen Zuständigkeit einer kartellrechtlichen Klage entschieden. Ich hatte über die Auslegung hier im Blog geschrieben. Vor einigen Wochen hat der BGH nun in der Sache entschieden und sie zur erneuten Entscheidung an das OLG Schleswig zurückverwiesen. Die Entscheidung im Volltext wurde gestern veröffentlicht. Im Wesentlichen stützt sich die BGH-Entscheidung...
Weiterlesen
Es ist nicht das erste Verfahren, denn bereits wenige Tage nach Inkrafttreten dieser neuen Vorschrift hat die Wettbewerbsbehörde bekannt gegeben, sie auch gegenüber Facebook anzuwenden. Nach einer heutigen Pressemitteilung hat sie gegenüber Amazon ein weiteres Verfahren eingeleitet. Besonders viel Informationen lassen sich aus der Meldung nicht ableiten. Es sieht aber ganz danach aus, als würde...
Weiterlesen
1 2 3 5

Dr. Sebastian Louven

Rechtsanwalt Sebastian LouvenIch bin seit 2016 selbstständiger Rechtsanwalt und berate vorwiegend zum Kartellrecht und Telekommunikationsrecht. Weitere Schwerpunkte meiner Tätigkeit sind der gewerbliche Rechtsschutz sowie das Vertriebsrecht und IT-Recht.

Newsletter

Senden Sie mir regelmäßig mehr Informationen zu den Themen Kartell- & Telekommunikationsrecht. Mit dem Klick auf den Button „Register“ bestätige ich, dass ich die Hinweise auf die Datenschutzerklärung (u.a. den Einsatz des Dienstleisters MailChimp (Sitz USA) sowie der Erfolgsmessung) gelesen habe.