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plattformbedingte Abhängigkeit
Das Landgericht Hannover hatte vor einigen Wochen Amazon aufgegeben, ein Verkäufer-Konto zu entsperren. Ich hatte darüber berichtet und dabei bereits einen ersten Blick auf die – sehr kurz geratenen – Entscheidungsgründe geworfen. Der Beschluss ist mittlerweile öffentlich verfügbar. Die Entscheidung ist insgesamt ein Durchläufer. Das Gericht bestätigt den geltend gemachten Anspruch auf Reaktivierung des Amazon-Verkäuferkontos....
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Kartellrechtliche Klagen im Rahmen der privaten Rechtsdurchsetzung stoßen im internationalen Bereich regelmäßig auf die Frage der internationalen Zuständigkeit. Dabei geht es darum, dass nicht in einem anderen Land hätte geklagt werden müssen. Hierzu hat der EuGH vor einigen Wochen eine interessante neue Entscheidung getroffen. Gesetzliche Regelungen zur internationalen Zuständigkeit bei kartellrechtlichen Fällen enthält unter anderem...
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Vor einiger Zeit hatte ich schon einmal über eine Entscheidung im Zusammenhang mit der Entsperrung eines Amazon-Verkäufer-Kontos berichtet. Nun gibt es eine weitere erlassene einstweilige Verfügung des Landgerichts Hannover, wie das Handelsblatt gestern berichtete (Beschl. v. 22.7.2021, Az. 25 O 221/21) Warum sind die Entsperrfälle so besonders? Amazon ist für viele Online-Händler ein wichtiger Vertriebsweg....
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Mitte Mai hatte der Kartellsenat des BGH über die Beschwerde des Unternehmens Booking.com entschieden. Ich hatte damals kurz darüber berichtet. Der BGH hat die vorangehende Entscheidung des OLG Düsseldorf aufgehoben und die Beschwerde gegen die Entscheidung des BKartA zurückgewiesen. Dieses hatte dem Unternehmen zuvor im Dezember 2015 die Verwendung sogenannter enger Bestpreisklauseln untersagt. Mittlerweile liegt...
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Vor einigen Wochen hatte ich über einen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts berichtet, in dem es um die Anhörung Amazons in einem kartellrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren ging. Darin rügte das Unternehmen, dass es selbst nicht ausreichend angehört worden sei, bevor das Landgericht München I eine einstweilige Verfügung erlassen hatte. Ein paar Tage später dann wurde bekannt, dass die...
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In diesem Beitrag habe ich einige der ganz wesentlichen und typischen Fragen zusammen gestellt, die sich immer mal wieder im Rahmen meiner Beratung zum Zugang zu Daten stellen. Sie sind eine lose Orientierung und sollen einen ersten Einstieg in das Thema ermöglichen. Was ist Datenmacht? Das Kartellrecht kennt den Begriff marktbeherrschende Stellung. Dieser ist etwa...
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Der Sachverhalt einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Beschl. v. 16.3.2021 – 1 BvR 375/21) ist schnell erzählt: Ein Unternehmen unterhält bei Amazon ein Geschäftskonto. Amazon konfrontierte das Unternehmen mit dem nicht näher konkretisierten Vorwurf, es habe Rezensionen manipuliert. Anschließend wurde das Geschäftskonto gesperrt und das bisherige Guthaben eingefroren. Das Unternehmen wehrte sich dagegen mit...
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Werbung in eigener Sache: ganz aktuell ist das Handbuch „Datenrecht in der Digitalisierung“ erschienen, herausgegeben von Louisa Specht-Riemenschneider, Nikola Werry und Susanne Werry. Es handelt sich um einen doch sehr opulenten Wälzer, der am Ende die 1.000-Seiten-Marke nur sehr knapp verfehlt. Nicht, dass es auf die bloße Anzahl der Seiten ankäme: Aber mehr als 30...
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Dr. Sebastian Louven

Rechtsanwalt Sebastian LouvenIch bin seit 2016 selbstständiger Rechtsanwalt und berate vorwiegend zum Kartellrecht und Telekommunikationsrecht. Weitere Schwerpunkte meiner Tätigkeit sind der gewerbliche Rechtsschutz sowie das Vertriebsrecht und IT-Recht.

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