Meta kein DMA-Torwächter bei Marketplace – unsere Anmerkung in MMR 2026, 682
In der aktuellen Ausgabe der MMR ist eine gemeinsame Anmerkung von Maroš Fenik und mir zum Urteil des EuG vom 3.6.2026 – T‑1078/23 – Meta…
In der aktuellen Ausgabe der MMR ist eine gemeinsame Anmerkung von Maroš Fenik und mir zum Urteil des EuG vom 3.6.2026 – T‑1078/23 – Meta…
Der 6. Kartellsenat des OLG Düsseldorf hat am 10.2.2026 der Telekom Deutschland GmbH eine Vergütung von der Meta-Tochter Edge Network Services Ltd., zugesprochen. Das ergibt…
Die Europäische Kommission hat am 6.2.2026 vorläufig festgestellt, dass TikTok mit der suchterzeugenden Plattformgestaltung gegen das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) verstößt.…
Die italienische Wettbewerbsbehörde hat einstweilige Maßnahmen gegenüber Meta wegen der aktuellen AI Policy erlassen. Das berichtet das Handelsblatt heute. Meta muss jetzt Vertragsklauseln stoppen, die…
Vor einigen Monaten hatte das OLG Köln über einen Eilrechtsschutz gegen das geplante KI-Training durch Meta entschieden und diesen abgelehnt (OLG Köln, Urt. v. 23.05.2025…
Das Bezirksgericht Amsterdam hat gegenüber Meta eine einstweilige Verfügung erlassen, die es dem Unternehmen verbietet, Daten des Antragstellers für ein KI-Modell zu verwenden. Die Entscheidung…
Vor einigen Wochen hatte das OLG Köln den Eilantrag eines Verbraucherschutzverbandes gegen das geplante KI-TRaining von Meta aus materiellen Gründen abgelehnt. Das Gericht folgte den…
Vor einigen Wochen hatte das OLG Köln einen Eilrechtsschutzantrag der VZ NRW abgelehnt. Seit einigen Tagen ist die Entscheidung nun im Volltext verfügbar. Sie werden…
Die Europäische Kommission hat Anfang März die aktuellen Compliance Reports der designierten Gatekeeper veröffentlicht, wie sie berichtet. Gemäß Art. 11 DMA müssen Gatekeeper innerhalb von…
Die Zeitschrift Kommunikation und Recht (K&R) hatte mich angefragt, ob ich ein Editorial in der aktuellen Ausgabe verfassen kann. Dem bin ich gerne nachgekommen. Einen…