FRAND im digitalen Zugang

In der aktu­el­len Aus­ga­be der Zeit­schrift RDi habe ich einen neu­en Auf­satz ver­öf­fent­licht. Er trägt den Titel „FRAND-kon­for­me Ver­hand­lungs­pflich­ten bei IoT-Platt­form-Ver­trä­gen“. Dar­in beschäf­ti­ge ich mich mit meh­re­ren Fragen:

1. Ist FRAND auf IoT-Platt­form-Ver­trä­ge anwend­bar und wor­aus kann sich die­ser Maß­stab begründen?
2. Wel­che Ver­hand­lungs- und Mit­wir­kungs­pflich­ten erge­ben sich aus FRAND-Grundsätzen?
3. Wel­che Fol­gen hat dies für typi­sche Ver­trags­punk­te in IoT-Plattform-Verträgen?

Der Bei­trag bün­delt eini­ge Streit­fra­gen, die es zwi­schen Unter­neh­men gele­gent­lich geben kann. Gleich­zei­tig knüp­fe ich in meh­re­ren Punk­ten an mei­ne Dok­tor­ar­beit an. Ins­be­son­de­re die Abschnit­te zum Ver­drän­gungs­miss­brauch geben eini­ge wich­ti­ge Erkenntnisse.

Gleich­zei­tig ergibt sich ein inter­es­san­ter Bezug zu mei­nem Bei­trag zu Daten­zu­gang und FRAND, den ich vor eini­gen Jah­ren in der K&R geschrie­ben habe. Damals hat­te die Kom­mis­si­on in einem Arbeits­pa­pier auf die Mög­lich­keit eines der­ar­ti­gen Daten­zu­gangs hin­ge­wie­sen. In der aktu­el­len Lite­ra­tur zum Daten­zu­gang fin­den sich denn auch eini­ge Aspek­te, die damals bereits ange­spro­chen wur­den. Das betrifft etwa den Grund­satz der Dis­kri­mi­nie­rungs­frei­heit bei der Gewäh­rung des Daten­zu­gang oder die kon­kre­ten Bedin­gun­gen des Zugangs.