Der Digital Markets Act steht kurz vor seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union. Es lohnt sich deshalb ein erster Blick auf einzelne Vorschriften, die uns noch länger beschäftigen werden. Heute geht es um eine sektorspezifische Vorschrift über den Zugang zu Daten. Es handelt sich um Art. 6 Abs. 11 DMA, den ich hier ausschnittweise...Weiterlesen

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift RDi habe ich einen neuen Aufsatz veröffentlicht. Er trägt den Titel „FRAND-konforme Verhandlungspflichten bei IoT-Plattform-Verträgen“. Darin beschäftige ich mich mit mehreren Fragen: Ist FRAND auf IoT-Plattform-Verträge anwendbar und woraus kann sich dieser Maßstab begründen?Welche Verhandlungs- und Mitwirkungspflichten ergeben sich aus FRAND-Grundsätzen?Welche Folgen hat dies für typische Vertragspunkte in IoT-Plattform-Verträgen? Der...Weiterlesen

Vor wenigen Monaten hatte ich bereits über die aktuellen Bewegungen im Telekommunikationsrecht berichtet. Es gab einen geleakten Entwurf, zu dem ich dann gleich eine Synopse erstellt habe. Eine der interessanten neuen Vorschläge sind die Vorschriften über Verpflichtungszusagen. Dieses Instrument kennen viele bereits aus dem Kartellrecht. Dort dient es vor allem der Beseitigung etwaiger Verstoßverfahren durch...Weiterlesen