Data Act und FRAND
Der aktuelle Entwurf zum Data Act sieht Regeln für die Marktregulierung des Zugangs zu Daten vor. Ganz zentral steht dabei die Pflicht in Art. 8 Abs.…
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Der aktuelle Entwurf zum Data Act sieht Regeln für die Marktregulierung des Zugangs zu Daten vor. Ganz zentral steht dabei die Pflicht in Art. 8 Abs.…
Vor einigen Wochen hatte ich in einem Beitrag eine Übersicht zur Datenmacht gegeben. Diese kann entweder direkt aus der marktbeherrschenden Stellung auf einem sachlich relevanten…
Der EU Data Act sieht Regelungen für einen fairen Datenmarkt vor. Dies soll durch bessere Datenübertragbarkeit und Zugang zu Daten erfolgen. Letzteres erfolgt, indem Nutzern…
Vor kurzem haben wir hier die Möglichkeiten dargestellt, wie ein Datenzugang im Zusammenhang mit dem DGA erzwungen werden kann. Dies bezieht sich auf sogenannte öffentliche…
Wettbewerb wird mit Wettkampf und Streit assoziiert. Unternehmen stehen im Wettbewerb untereinander um bessere Ausgangssituationen etwa gegenüber Abnehmern. Eine solche kann sich so darstellen, dass…
Die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten haben sich auf einen gemeinsamen Standpunkt für den Entwurf des EU Data Act geeinigt. Das geht aus einer aktuellen Meldung hervor.…
In diesem Beitrag habe ich einige der ganz wesentlichen und typischen Fragen zusammen gestellt, die sich immer mal wieder im Rahmen meiner Beratung zum Zugang…
Gemäß § 20 Abs. 1 S. 1 GWB sind die Verbote des Behinderungs- und des Diskriminierungsmissbrauchs auch bei sogenannter relativer Marktmacht anwendbar. Dabei handelt es sich um…
Der Digital Markets Act steht kurz vor seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union. Es lohnt sich deshalb ein erster Blick auf einzelne Vorschriften, die…
Der kommende Art. 6 Abs. 9 DMA enthält Regeln mit einem Bezug zur Datenübertragbarkeit. Hier die Vorschrift einmal im Volltext zur besseren Verständlichkeit: Zweck der Vorschrift Diese…