Ich hatte bereits vor ein paar Monaten berichtet, dass mir die Ehre zugekommen ist, mittlerweile dem Herausgeberbeirat der Zeitschrift Recht innovativ (Ri) anzugehören. Aus der Ehre folgt die Pflicht oder jedenfalls der Selbstanspruch, auch dort zu veröffentlichen. Vor wenigen Tagen ist die neue Ausgabe erschienen. Enthalten ist ein Beitrag von mir unter dem Titel „Kommt...Weiterlesen

In den letzten Monaten haben wir immer mal wieder etwas von Sektoruntersuchungen gelesen. So hat die EU-Kommission vor kurzem bekannt gegeben, dass sie eine Sektoruntersuchung im Bereich digitale Assistenten und Verbraucher-IoT eröffnet hat. Das Bundeskartellamt hat seinen Abschlussbericht für seine Sektoruntersuchung Smart-TVs veröffentlicht. Was aber steckt dahinter? Wird jetzt reguliert? Was können die Wettbewerbsbehörden mit...Weiterlesen

Vor einiger Zeit wurde noch darüber gestritten, ob die Eltern eines tragisch zu Tode gekommenen Mädchens gegenüber Facebook den Zugang zu dessen Nutzerkonto verlangen könnten. Der BGH beendete diese Diskussion mit einem – zunächst – deutlichen „Ja“ (Entsch. v. 12.7.2018 – III ZR 183/17). Eine sehr gelungene Besprechung dieser Entscheidung zu vielen ihrer offenen Fragen...Weiterlesen

Nur kurz zwischendurch: In der aktuellen Debatte über die 10. GWB-Novelle stechen die Vorschriften zu Änderungen der Marktmachtmissbrauchskontrolle besonders hervor. Der bisher veröffentlichte Referentenentwurf betont dies noch einmal, indem er die 10. GWB-Novelle sogar als „GWB-Digitalisierungsgesetz“ bezeichnet. Den Exoten § 19a GWB habe ich Anfang dieser Woche noch einmal mit seinem Volltext und meinen Anmerkungen...Weiterlesen