Vor wenigen Monaten habe ich einem Crosspost bei den Kollegen von Löffel Abrar aus Düsseldorf die zweite Entscheidung des BGH zu Porsche Tuning kommentiert. Den Beitrag finden Sie hier. Diese Entscheidung schließt sich lose an die erste Porsche-Tuning-Entscheidung vor einigen Jahren an. Diese hatte ich damals in der Zeitschrift WRP kommentiert. Diesen Beitrag finden Sie...Weiterlesen
Vor wenigen Wochen wurde in Branchenkreisen über das Aus für Maestro auf der Mastercard berichtet. So lässt sich jedenfalls die derzeitige Entwicklung seitens des Kreditkarten-Anbieters beschreiben. Er plant nämlich eine technische Umgestaltung seines Systems, sodass der Magnetstreifen nicht mehr enthalten wäre. Das hat wiederum Auswirkungen auf das Maestro-System, das auf den Magnetstreifen angewiesen ist. Wird...Weiterlesen
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift RDi habe ich einen neuen Aufsatz veröffentlicht. Er trägt den Titel „FRAND-konforme Verhandlungspflichten bei IoT-Plattform-Verträgen“. Darin beschäftige ich mich mit mehreren Fragen: Ist FRAND auf IoT-Plattform-Verträge anwendbar und woraus kann sich dieser Maßstab begründen?Welche Verhandlungs- und Mitwirkungspflichten ergeben sich aus FRAND-Grundsätzen?Welche Folgen hat dies für typische Vertragspunkte in IoT-Plattform-Verträgen? Der...Weiterlesen
Es ist bereits ein paar Monate her, da hat die italienische Wettbewerbsbehörde Google ein Bußgeld in Höhe von über 100 Mio. EUR auferlegt. Hintergrund ist ein Verstoß gegen das Marktmachtmissbrauchsverbot aus Art. 102 AUEV durch missbräuchliche Geschäftsverweigerung. Dieses Mal ging es allerdings nicht um die Hauptfunktionen der Google-Plattform. Das betroffene Unternehmen begehrte Zugang zu Googles...Weiterlesen
Es ist schon einige Jahre her, aber die Debatte und die Fälle sind aktuell. Welche Relevanz haben datenbasierte Geschäftsmodell im Zusammenhang mit der Anwendung des geltenden Kartellrechts? Das war Gegenstand eines Vortrages, den ich im September 2016 noch unter meinem Geburtsnamen auf der DSRI Herbstakademie in Hamburg gehalten habe. Den Mitschnitt des Vortrags können Sie...Weiterlesen
In diesem Beitrag habe ich einige der ganz wesentlichen und typischen Fragen zusammen gestellt, die sich immer mal wieder im Rahmen meiner Beratung zum Zugang zu Daten stellen. Sie sind eine lose Orientierung und sollen einen ersten Einstieg in das Thema ermöglichen. Was ist Datenmacht? Das Kartellrecht kennt den Begriff marktbeherrschende Stellung. Dieser ist etwa...Weiterlesen
Melden Sie sich zu meinem Newsletter an und erhalten Sie regelmäßig Informationen zum Kartellrecht der Informationsgesellschaft, Telekommunikationsrecht und sektorspezischer Marktregulierung: Wenn du ein Mensch bist, lasse das Feld leer: Über diese Vorschrift hatte ich bereits vor einiger Zeit ausführlich berichtet. Es gibt ein Instrument der vorgelagerten Marktmachtkontrolle in einem zweistufigen Verwaltungsverfahren. Am 14.1.2020 wurde dieses...Weiterlesen
Heute hat sich der Bundestag ausführlich mit der 10. GWB-Novelle befasst. Vor allem bei der Überarbeitung der Missbrauchskontrolle für digitale Plattformen hat sich der Entwurf hervor getan. Ich hatte bereits über § 19a GWB berichtet, der eine Art kartellrechtliches Ex-ante-Verfahren einführt. Diese Vorschrift ist noch einmal ein wenig angepasst und vor allem erweitert worden. Es...Weiterlesen
Die 10. GWB-Novelle nimmt immer mehr Formen an. Bereits letztes Jahr konnten wir über erste Entwürfe diskutieren und lange war es still. Jetzt wurde bekannt, dass man die koalitionsinternen Widerstände wohl überwunden hat und es mit dem Regierungsentwurf weiter geht, also man in das Gesetzgebungsverfahren eintritt. Damit werden auch die einzelnen Vorschläge immer relevanter für...Weiterlesen
Das Bundeskartellamt hat diese Woche seinen Abschlussbericht zur Sektoruntersuchung über Nutzerbewertungen vorgestellt. Darin kommt die Behörde zum Ergebnis, dass es einige Missstände gibt. Sie gibt nicht nur Hinweise an Unternehmen und Politik – dieses Mal wird die Bekanntgabe durch ein professionelles Aufklärungsvideo für Verbraucher auf YouTube abgerundet. Was sind die Hintergründe und welchen Zweck hat...Weiterlesen
Ich bin seit 2016 selbstständiger Rechtsanwalt und berate vorwiegend zum Kartellrecht und Telekommunikationsrecht. Weitere Schwerpunkte meiner Tätigkeit sind der gewerbliche Rechtsschutz sowie das Vertriebsrecht und IT-Recht.
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