Tchibo vs. Aldi Süd: OLG Düsseldorf weist Kartellvorwürfe zurück
Das OLG Düsseldorf hat am 10.2.2026 die Berufung von Tchibo gegen Aldi Süd zurückgewiesen und damit ein erstinstanzliches Urteil des LG Düsseldorf bestätigt. Das ergibt…
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Die Europäische Kommission hat gestern mitgeteilt, dass sie ein Verfahren gegenüber Google wegen des Verdachts auf Marktmachtmissbrauch eingeleitet hat. Im Raum stehen mögliche wettbewerbswidrige Praktiken…
Europäisches Wettbewerbsrecht und insbesondere die Essential Facilities Doctrine kann im KI-Bereich auf sogenannte unverfälschte Datensätze anwendbar sein. Zu diesem Ergebnis kommt ein Beitrag eines international…
Im Frühjahr hatte der BGH zu einer Beschwerde des Plattformbetreibers Amazon entschieden. Dieser wehrte sich gegen die Einordnung gemäß § 19a Abs. 1 GWB als Unternehmen…
Verweigert ein marktbeherrschendes Unternehmen den Zugang zu Daten, kann dies einen Missbrauch von Marktmacht darstellen. Es handelt sich dabei um einen Fall der missbräuchlichen Geschäftsverweigerung.…
Das Landgericht Hannover hatte im Sommer 2021 Amazon aufgegeben, ein Verkäufer-Konto zu entsperren. Ich hatte darüber berichtet und dabei bereits einen ersten Blick auf die – sehr…
In diesem Beitrag habe ich einige der ganz wesentlichen und typischen Fragen zusammen gestellt, die sich immer mal wieder im Rahmen meiner Beratung zum Zugang…
Vor einiger Zeit schon gab es eine spannende Entscheidung des Landgerichts Hannover, mit dem dieses per einstweiliger Verfügung Amazon die Sperre eines Verkäuferkontos untersagt hatte (Beschl.…
In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Kommunikation und Recht (K&R) ist ein Beitrag von mir erschienen. Er trägt den Titel „Kartellrechtlicher Rechtsschutz gegen unberechtigte Verkäufer-Sperren…
Kartellrechtliche Klagen im Rahmen der privaten Rechtsdurchsetzung stoßen im internationalen Bereich regelmäßig auf die Frage der internationalen Zuständigkeit. Dabei geht es darum, dass nicht in…