Schlagwort: Telekommunikationsrecht

Was sind Endnutzer und Verbraucher im neuen TKG?

Das TKG ent­hält einen wich­ti­gen Abschnitt zum Kun­den­schutz. Die­ser ergänzt die all­ge­mei­nen Rege­lun­gen aus dem Bür­ger­li­chen Recht, Ver­brau­cher­schutz­recht sowie sons­ti­gen Vor­schrif­ten mit Bezü­gen zum eCommerce.…

TKG 2021: Download-Link zur kostenfreien TKG-Synopse

Seit Herbst 2021 gilt ein grund­le­gend über­ar­bei­te­tes TKG. Dies dien­te im Wesent­li­chen der Umset­zung des EECC. Eini­ge Tei­le wur­den dabei grund­le­gend über­ar­bei­tet. Gleich­zei­tig wur­de der…

Interpersonelle Telekommunikationsdienste mit untergeordneter Nebenfunktion

Mit der letz­ten TKG-Novel­­le wur­de der Anwen­dungs­be­reich des all­ge­mei­nen und spe­zi­el­len Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­rechts erwei­tert. Dies hängt ganz maß­geb­lich mit der Auf­nah­me von soge­nann­ten inter­per­so­nel­len Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­diens­ten zusammen.…

Die größte Hürde beim Masten beseitigen lassen

Grund­stücks­ei­gen­tü­mer kön­nen unter engen recht­li­chen Vor­aus­set­zun­gen einen Anspruch auf Besei­ti­gung von Tele­fon­mas­ten auf ihrem Grund­stück gel­tend machen. Die­se recht­li­chen Vor­aus­set­zun­gen habe ich in einem Bei­trag letztes…

Gast bei Irgendwas mit Recht

Seit meh­re­ren Jah­ren gibt es schon den belieb­ten Pod­cast Irgend­was mit Recht, der nach eige­ner Aus­sa­ge die „Viel­falt juris­ti­scher Wer­de­gän­ge“ dar­stel­len will. Er wur­de von…

Stillschweigende Änderung oder Verlängerung

Kun­den von Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men wer­den gele­gent­lich mit der Ände­rung ihrer Ver­trä­ge kon­fron­tiert. Häu­fig geschieht dies mit Preis­an­he­bun­gen, etwa weil sich die Vor­leis­tungs­ent­gel­te und damit die Kosten…

Alte Telefonmasten auf dem eigenen Grundstück entfernen

Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men mit eige­ner Netz­in­fra­struk­tur sind dar­auf ange­wie­sen, ihre Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­li­ni­en auch auf frem­dem Eigen­tum zu ver­le­gen. Dafür haben sie die Mög­lich­keit eines Wege­rechts, über das ich bereits…