Es ist schon einige Jahre her, aber die Debatte und die Fälle sind aktuell. Welche Relevanz haben datenbasierte Geschäftsmodell im Zusammenhang mit der Anwendung des geltenden Kartellrechts? Das war Gegenstand eines Vortrages, den ich im September 2016 noch unter meinem Geburtsnamen auf der DSRI Herbstakademie in Hamburg gehalten habe. Den Mitschnitt des Vortrags können Sie...Weiterlesen

Das Bundeskartellamt hat drei wesentliche Problemfelder im Bereich mobiler Apps identifiziert: Mangelnde Information über Datenzugriffe: Die Nutzer werden nicht hinreichend darüber informiert, wer zu welchen Zwecken welche personenbezogenen Daten verarbeitet. Sowohl die Datenschutzerklärungen der App-Anbieter selbst als auch der App-Plattformen stellten hierfür nicht ausreichend Informationen zur Verfügung. Die Behörde regt an, dass Datenschutz und verbraucherfreundliche...Weiterlesen

In der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Computer & Recht (CR) ist ein Aufsatz von mir erschienen, der sich mit dem ersten Facebook-Beschluss des BGH vom 23.6.2020 (KVR 69/19) befasst. Mittlerweile gibt es einen zweiten Beschluss vom 15.12.2020, mit dem der BGH die Rechtsbeschwerde gegen einen zwischenzeitlich erlassenen Hängebeschluss des OLG Düsseldorf zugelassen hat (KVZ 90/20)....Weiterlesen

Vor ein paar Monaten hatte ich bereits über den Leak eines Entwurfs über ein neues TKG berichtet. Einen offiziellen Regierungsentwurf gibt es immer noch nicht, da sich über einige Änderungen bislang nicht alle Ministerien einig geworden sind. Allerdings steht die Anhörung der Länder und Verbände an – für die man auch nur eine Frist zur...Weiterlesen

Vor wenigen Tagen ist die Festschrift für meinen Doktorvater Jürgen Taeger erschienen. Sie wurde ihm persönlich nach seiner Abschiedsvorlesung übergeben, ein sehr würdevoller Moment. Ich durfte ebenso einen Beitrag leisten. Es ist einer meiner ganz seltenen Beiträge zum Datenschutzrecht, aber eigentlich doch wieder nicht. Denn es geht um den Unternehmensbegriff im Art. 83 DSGVO und...Weiterlesen

Diese Woche war es endlich mal wieder soweit. Ich konnte auf einer echten Konferenz physisch teilnehmen. In Berlin findet gerade der European Data Summit statt, den die Konrad Adenauer Stiftung jedes Jahr veranstaltet. Ich hatte die große Ehre, als Panelist eingeladen worden zu sein. Es sollte über das Verhältnis zwischen Datenschutz und Wettbewerb(-srecht) diskutiert werden....Weiterlesen

Vor wenigen Wochen ist ein neuer Referentenentwurf zum TKG veröffentlicht worden. Er enthält umfangreiche Änderungen und Anpassungen des Gesetztes. Es wächst damit auf weit über 200 Paragrafen an. Allein die Anzahl der Definitionen in § 3 TKG soll sich verdoppeln. Was sich ändern soll, hier kurz angerissen: Umfangreiche Anpassungen an den Europäischen Kodex für elektronische...Weiterlesen

In meiner Beratungspraxis werde ich immer wieder mit modernen Legenden über das Kartellrecht konfrontiert. Die meisten sind Vorurteile, viele Unwissen. Für Unternehmen kann das fatale Folgen haben, etwa weil sie sich deshalb nicht mit Compliance beschäftigen. Hier eine kleine erste Auswahl mit entsprechender Aufklärung: 1. Wir sind doch kein Kartell Ein absoluter Klassiker! Beim Kartellrecht...Weiterlesen

Das Bundeskartellamt hat gestern seinen Abschlussbericht zur Sektoruntersuchung Smart-TVs veröffentlicht.Weiterlesen

Heute findet beim BGH ein Verhandlungstermin in der kartellrechtlichen Auseinandersetzung zwischen dem BKartA und Facebook statt. Hier geht es zu der Pressemitteilung des Gerichts. Inhaltlich geht es um eine Rechtsbeschwerde des BKartA gegen die Entscheidung des OLG Düsseldorf über den vorläufigen Rechtsschutz des Unternehmens Facebook gegen die Entscheidung des BKartA. Das liest sich schon sehr...Weiterlesen