Schlagwort: DMA

Digital Markets Act — Verbandsklagen und Private Enforcement

Im Wett­be­werbs­recht spielt auch die Rechts­durch­set­zung durch Ver­bän­de eine Rol­le. Sie kön­nen etwa Ver­brau­cher­rech­te oder das Daten­schutz­recht durch­set­zen. Im Kar­tell­recht ver­fü­gen Wirt­schafts­ver­bän­de und Ver­brau­cher­ver­bän­de über…

EuGH zu Booking.coms Bestpreisklauseln

Vor kur­zem hat der EuGH über die Best­preis­klau­seln ent­schie­den, wel­che Boo​king​.com gegen­über Hotels ver­wen­det. Die­se stel­len kei­ne Neben­ab­re­den im Sin­ne des Art. 101 Abs. 1 AEUV…

BGH zu Amazons ÜmüB-Stellung

Im Früh­jahr hat­te der BGH zu einer Beschwer­de des Platt­form­be­trei­bers Ama­zon ent­schie­den. Die­ser wehr­te sich gegen die Ein­ord­nung gemäß § 19a Abs. 1 GWB als Unternehmen…

Europäisches Kartellrecht und Zugang zu Daten

Ver­wei­gert ein markt­be­herr­schen­des Unter­neh­men den Zugang zu Daten, kann dies einen Miss­brauch von Markt­macht dar­stel­len. Es han­delt sich dabei um einen Fall der miss­bräuch­li­chen Geschäftsverweigerung.…

Digital Markets Act — Was sind virtuelle Assistenten?

Seit eini­gen Wochen gibt es ein erheb­li­ches Medi­en­in­ter­es­se um soge­nann­te intel­li­gen­te Chat­bots. Ob die­se wirk­lich intel­li­gent sind und über­haupt die Bezeich­nung “Künst­li­che Intel­li­genz” ange­mes­sen ist,…