Schlagwort: Facebook

Editorial zu ersten DMA-Bußgeldern in der K&R

Die Zeit­schrift Kom­mu­ni­ka­ti­on und Recht (K&R) hat­te mich ange­fragt, ob ich ein Edi­to­ri­al in der aktu­el­len Aus­ga­be ver­fas­sen kann. Dem bin ich ger­ne nach­ge­kom­men. Einen…

Erste hohe DMA-Bußgelder gegen Apple und Meta

Seit eini­gen Wochen bereits gab es Berich­te, dass die Kom­mis­si­on wohl ers­te Buß­gel­der wegen Ver­stö­ßen gegen den Digi­tal Mar­kets Act ver­hän­gen wür­de. Jetzt hat die…

Meta nimmt Beschwerde gegen Verfügung des BKartA zurück

Im Febru­ar 2019 hat­te das Bun­des­kar­tell­amt dem Meta-Kon­­­zern (vor­mals Face­book) ver­schie­de­ne Daten­ver­ar­bei­tungs­prak­ti­ken unter­sagt. Gegen die­se Ver­fü­gung hat­te Meta Beschwer­de beim OLG Düs­sel­dorf ein­ge­legt (Akten­zei­chen: VI…

Generalanwalt Rantos mit den Schlussanträgen zum deutschen Meta-Fall

Der Gene­ral­an­walt am EuGH hat kei­ne grund­sätz­li­chen Ein­wän­de dage­gen, dass eine Wett­be­werbs­be­hör­de bei der Anwen­dung des wett­be­werbs­recht­li­chen Markt­macht­miss­brauchs­ver­bots Vor­schrif­ten der DSGVO inzi­dent prüft. Dabei soll…

Kurze Anmerkungen zu den Leitsätzen der Stadionverbotentscheidung

Es ist bereits fast drei­ein­halb Jah­re her, dass das BVerfG sich mit Sta­di­on­ver­bo­ten befasst hat­te. Bei für das gesell­schaft­li­che Leben beson­ders wich­ti­gen Sozi­al­ver­an­stal­tun­gen besteht ein ver­fas­sungs­un­mit­tel­ba­rer Zugangsanspruch…