Europäisches Wettbewerbsrecht und insbesondere die Essential Facilities Doctrine kann im KI-Bereich auf sogenannte unverfälschte Datensätze anwendbar sein. Zu diesem Ergebnis kommt ein Beitrag eines international…
Gemäß einer Pressemitteilung der Kommission hat diese gegenüber Apple zwei Entscheidungen auf der Basis des DMA erlassen, um die Verpflichtungen zur Interoperabilität sicherzustellen. Die Kommission…
Das noch recht junge Regulierungsverfahren beim BKartA gemäß § 19a GWB ist um eine Entscheidung reicher. Diese Woche hat der BGH die Feststellung von Apples…
heise berichtet vor einigen Wochen, dass die britische Wettbewerbsbehörde eine Untersuchung zu den Umstände einer Kontrolle von OpenAI durch Microsoft eingestellt hat. Die Competition and…
Das Bundeskartellamt hat erstmalig ein Verfahren auf Basis des deutschen neuen Wettbewerbsinstruments eingeleitet. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Wettbewerbsbehörde vom 6.3.2025 hervor. Es geht…
Vor einigen Wochen hatte ich hier über das Verfahren des BKartA wegen Apples sogenanntem App Tracking Transparency Framework berichtet. Auch die französische Wettbewerbsbehörde will wohl…
Gesamtschuldnerische Klagen auf Kartellschadensersatz können grundsätzlich am Standort einer Muttergesellschaft erhoben werden, auch wenn die kartellrechtswidrig handelnde Konzerntochter in einem anderen Land in Europa ansässig…
Das Bundeskartellamt hat heute seine vorläufige rechtliche Einschätzung an Apple wegen seiner Praktiken im Zusammenhang mit dem sogenannten ATTF übersandt. Dies geht aus einer Pressemitteilung…
Im April 2023 hatte das Bundeskartellamt gemäß § 19a Abs. 1 GWB festgestellt, dass das Unternehmen Apple über eine marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb verfügt. Hiergegen…
Das kartellrechtliche Verbot aus Art. 101 Abs. 1 AEUV sowie § 1 GWB verbietet wettbewerbsbeschränkende Maßnahmen zwischen mehreren Unternehmen. Anders herum gilt das Verbot also nicht bei…
