Im aktuellen VATM-Jahrbuch 2026ist mein Beitrag „Streitbeilegung wird Regulierung“zum geplanten Digital Networks Act (DNA)erschienen. Darin stelle ich kurz dar, wie der DNA die regulatorische Streitbeilegung…
In Karlsruhe fand heute eine Veranstaltung statt, die wiederholt von Telemaxx gehalten wurde. Es ging um Datensouveränität.Ein spannender Begriff, der hier von verschiedenen Seiten diskutiert…
Die Europäische Kommission eröffnete am 18.11.2025 drei Marktuntersuchungen zu Cloud-Computing-Diensten unter dem Digital Markets Act (DMA). Das geht aus einer Pressemitteilung hervor.Zwei Marktuntersuchungen nehmen die…
Ganz aktuell ist die neueste Auflage des bekannten Kommentars “Das Recht der elektronischen Medien” erschienen. Herausgegeben wird es von Spindler/Schuster/Kaesling, wobei der erstgfenannte Herausgeber leider…
Nächste Woche wird der BGH über die beihilferechtlichen Ansprüche der Deutschen Lufthansa gegenüber der Betreibergesellschaft des Flughafens Frankfurt-Hahn verhandeln. Der Ausgang des Verfahrens ist für…
Google hat mit dem BKartA einvernehmlich wettbewerbliche Bedenken ausgeräumt. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Behörde hervor. Demnach hat das Unternehmen Verpflichtungszusagen abgegeben, welche das…
Nächste Woche wird der BGH zu der Frage verhandeln, ob die BNetzA einen betroffenen Energielieferanten namentlich in einer öffentlichen Pressemitteilung über eine Untersagungsverfügung nennen darf.…
Anfang März hatte ich noch über das laufende Kartellverfahren der französischen Wettbewerbsbehörde (Autorité de la Concurrence) gegenüber Apple berichtet. Dieses befasst sich mit dem sogenannten…
Letztes Jahr hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass die Bundesnetzagentur keine Subsidiarität wahren muss, wenn sie aufgrund einer Beschwerde von Wettbewerbsunternehmen einem Unternehmen mit beträchtlicher Marktmacht…
Das noch recht junge Regulierungsverfahren beim BKartA gemäß § 19a GWB ist um eine Entscheidung reicher. Diese Woche hat der BGH die Feststellung von Apples…
