Schlagwort: Kartellrecht

Lieferstopp für Luxusuhren und Kartellrecht

Ver­schie­de­ne Luxus­gü­ter dür­fen seit dem Über­fall auf die Ukrai­ne nicht mehr nach Russ­land expor­tiert wer­den. Hier­zu zäh­len unter ande­rem Luxus­uh­ren und Ersatz­tei­le. Die Her­stel­ler sind…

Die Gehörs-Grube

Das Land­ge­richt Han­no­ver hat­te vor eini­ger Zeit per einst­wei­li­ger Ver­fü­gung Ama­zon die Ent­sper­rung eines Ver­­­käu­­fer-Kon­­­tos auf der Platt­form auf­ge­ge­ben. Gegen die­se Ent­schei­dung hat­te Ama­zon im…

Wiedergänger Brogsitter-Defence

Vor eini­ger Zeit hat­te der EuGH mit sei­ner Wikin­­ger­hof-Ent­­schei­­dung zur inter­na­tio­na­len Zustän­dig­keit bei kar­tell­recht­li­chen Kla­gen ent­schie­den, wenn zwi­schen den Par­tei­en auch ein Ver­trags­ver­hält­nis besteht. Demnach…

Tipping in the name

Seit Janu­ar 2021 gibt es den soge­nann­ten Tip­­ping-Para­­gra­­fen. Es han­delt sich dabei um fol­gen­den ein­ge­füg­ten § 20 Abs. 3a GWB: “Eine unbil­li­ge Behin­de­rung im Sin­ne des…

Digital Markets Act — Was sind virtuelle Assistenten?

Seit eini­gen Wochen gibt es ein erheb­li­ches Medi­en­in­ter­es­se um soge­nann­te intel­li­gen­te Chat­bots. Ob die­se wirk­lich intel­li­gent sind und über­haupt die Bezeich­nung “Künst­li­che Intel­li­genz” ange­mes­sen ist,…

Generalanwalt Rantos mit den Schlussanträgen zum deutschen Meta-Fall

Der Gene­ral­an­walt am EuGH hat kei­ne grund­sätz­li­chen Ein­wän­de dage­gen, dass eine Wett­be­werbs­be­hör­de bei der Anwen­dung des wett­be­werbs­recht­li­chen Markt­macht­miss­brauchs­ver­bots Vor­schrif­ten der DSGVO inzi­dent prüft. Dabei soll…