Schlagwort: Telekommunikationsrecht

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Kostenerstattung für Umlegung von Telekommunikationslinien

Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men sind auf die Benut­zung öffent­li­cher Wege und Infra­struk­tu­ren ange­wie­sen. Zu die­sem Zweck erhal­ten sie Wege­rech­te, die ihnen vom Bund über­tra­gen wer­den. Typi­sche Fra­gen meiner…

Kritische Infrastrukturen und Systemrelevanz

Aktu­ell häu­fen sich Fra­gen, unter wel­chen Umstän­den Unter­neh­men als sys­tem­re­le­vant ein­ge­stuft wer­den kön­nen. Dies hängt mit dem Bedürf­nis zusam­men, in Zei­ten der Coro­­na-Kri­­se von Privilegien…

Werbung auf Telekommunikationslinien ohne Sondernutzungserlaubnis zulässig

Öffent­li­chen Zwe­cken die­nen­de Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­li­ni­en unter­fal­len nicht dem Regime des Stra­ßen­rechts. Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men kön­nen also grund­sätz­lich auf ihren Schalt­schrän­ken Wer­bung anbrin­gen, ohne dabei eine stra­­ßen- und wegerechtliche…