Schlagwort: Unterlassungsanspruch

Digital Markets Act — Verbandsklagen und Private Enforcement

Im Wett­be­werbs­recht spielt auch die Rechts­durch­set­zung durch Ver­bän­de eine Rol­le. Sie kön­nen etwa Ver­brau­cher­rech­te oder das Daten­schutz­recht durch­set­zen. Im Kar­tell­recht ver­fü­gen Wirt­schafts­ver­bän­de und Ver­brau­cher­ver­bän­de über…

Lieferstopp für Luxusuhren und Kartellrecht

Ver­schie­de­ne Luxus­gü­ter dür­fen seit dem Über­fall auf die Ukrai­ne nicht mehr nach Russ­land expor­tiert wer­den. Hier­zu zäh­len unter ande­rem Luxus­uh­ren und Ersatz­tei­le. Die Her­stel­ler sind…

Die Gehörs-Grube

Das Land­ge­richt Han­no­ver hat­te vor eini­ger Zeit per einst­wei­li­ger Ver­fü­gung Ama­zon die Ent­sper­rung eines Ver­­­käu­­fer-Kon­­­tos auf der Platt­form auf­ge­ge­ben. Gegen die­se Ent­schei­dung hat­te Ama­zon im…

11. GWB-Novelle und Private Enforcement des DMA

Vor eini­ger Zeit wur­de der Refe­ren­ten­ent­wurf der 11. GWB-Novel­­le ver­öf­fent­licht. Heu­te aber Fokus auf den Vor­schlag zur pri­va­ten Rechts­durch­set­zung und zwar des Digi­tal Mar­kets Act. Vor eini­ger Zeit…

Neuer Beitrag zu Amazon-Sperren in der K&R

In der aktu­el­len Aus­ga­be der Zeit­schrift Kom­mu­ni­ka­ti­on und Recht (K&R) ist ein Bei­trag von mir erschie­nen. Er trägt den Titel „Kar­tell­recht­li­cher Rechts­schutz gegen unbe­rech­tig­te Verkäufer-Sperren…